Berne verzichtet auf Bezirksvorsteher

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Berne. Die Gemeinde Berne gibt zum 31. Dezember dieses Jahres das Ehrenamt des Bezirksvorstehers auf. Das hat der Gemeinderat während seiner Sitzung in der Gansper Gaststätte Zur alten Schänke beschlossen. Die Anforderungen seien in der Praxis nicht mehr vorhanden, hieß es zur Begründung. Des Weiteren beschieden die Kommunalpolitiker einige Anträge von Sport- und Kulturvereinen abschlägig.

Der Verzicht auf die Bezirksvorsteher sei ein Beitrag zur Konsolidierung des Haushalts. Die Ratsvertreter votierten einstimmig dafür. Durch den Verzicht wird die Gemeinde künftig rund 3000 Euro an Aufwandsentschädigungen jährlich einsparen.

Zuletzt waren noch 19 Männer und Frauen in 29 Bezirken der Gemeinde Berne benannt. Acht Bezirke waren ohne Bezirksvorsteher, einige Bezirksvorsteher betreuten mehrere Bezirke. Die Aufgabe dieser manchmal auch „Ortsbürgermeister“ genannten ehrenamtlich tätigen Bürger ist in der Niedersächsischen Gemeindeordnung geregelt. So können sie von den Gemeinden ernannt werden, um „die Belange der Ortschaft gegenüber den Organen der Gemeinde zur Geltung zu bringen“.

Vor 60 Jahren hatten die Berner Bezirksvorsteher noch diverse Aufgaben zu erledigen. Sie trugen die Lohnsteuerkarten von Haus zu Haus, zählten die Hunde und zweimal jährlich das Vieh, überbrachten Broschüren der Gemeinde, bestückten die Kästen für die Bekanntmachungen. Ihre Tätigkeit für die Allgemeinheit wurde nach der Anzahl der Haushalte mit einer Aufwandsentschädigung honoriert.

Digitale Quellen

Die Lohnsteuerkarten kommen bereits seit Jahren mit der Post; ab 2011 werden sie in Papierform ganz abgeschafft. Das Vieh wird längst durch umfangreiche Erhebungen per EDV statistisch erfasst. Hundezählungen werden künftig nur noch nach Bedarf vorgenommen. Auch die Bekanntmachungskästen sind längst ersetzt. Insgesamt wird sich der Informationsaustausch immer mehr auf digitale Quellen verlagern.

Die Ratsvertreter haben sich sich zum Abschluss der Haushaltsberatungen 2011 auch mit einigen Anträgen befasst, darunter zwei noch kurzfristig eingegangene. Zu diesen gehörte ein Antrag der Spielvereinigung Berne. Der Fußballverein wünschte sich, dass die Gemeinde Mittel für eine Erneuerung des Kunstrasenbelags auf dem Sportplatz am Schulzentrum bereits in den Haushalt 2011 einstellt. Der Antrag wurde mit dem Hinweis abgelehnt, dass im Investitionsprogramm 2012/2013 insgesamt 735 000 Euro für entsprechende Maßnahmen eingeplant und ein Vorziehen der Mittel nicht möglich sei.

Ebenfalls abschlägig beschieden wurde ein Antrag des TuS Warfleth. Er beantragte, anteilig an der Entschädigung der Brandkasse beteiligt zu werden, um sein beim Gansper Großbrand vom 1. Oktober in Mitleidenschaft gezogenes Vereinsheim wieder aufbauen zu können. Die Sportler beantragten eine Summe in Höhe von 68 000 Euro. Bürgermeister Franz Bittner versicherte den Vorstandsmitgliedern, die der Ratssitzung beiwohnten, dass die Gemeinde einen Beitrag zum Wiederaufbau des Vereinsheims leisten wolle, der Antrag jedoch erst im kommenden Frühjahr behandelt werden könne.

Absage aus Lemwerder

Abgelehnt wurde ferner der Antrag der CDU/Grünen-Gruppe, dass die Gemeinde Lemwerder sich am Arbeitskreis für ein Landkreisgutachten zu alternativen Energieanbietern für den Neuabschluss der Konzessionsverträge beteiligen möge.