Von Hannelore Johannesdotter Berne.
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Lemwerder·Berne. Wenn es in den Polizeistationen keine A 11-Stellen mehr gebe, würden sich auch keine Polizeibeamten mehr dorthin bewerben. So bestehe die Sorge, dass die Dienststellen für jüngere Polizeibeamte unattraktiv oder nur noch Durchgangsstationen auf die höher dotierte Stelle würden. Das könne auf Dauer den Erhalt kleiner Polizeistationen sehr wohl in Frage stellen. Das befürchtet die Gewerkschaft DGP.
Aus Sicht der Polizei Niedersachsen gibt es, so heißt es, derzeit keine Überlegungen, die Polizeistationen Berne, Lemwerder und Elsfleth zu schließen. Diese Versicherung hat das Bürgerforum Berne dieser Tage vom Landespräsidium für Polizei, Brand- und Katastrophenschutz in Hannover erhalten. Bernd Bremermann hatte mit der Behörde Kontakt aufgenommen.
Hintergrund ist das neue Dienststellenkonzepts A 11 des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport. Das Bürgerforum mahnt hier das politische Ziel an, den Dienst in kleinen Polizeidienststellen durch Schaffung von Möglichkeiten zum Aufstieg attraktiver zu gestalten, um die Präventionsarbeit der Polizei zu intensivieren. Der Erlass zu dem Dienststellenkonzept ist am 1. September dieses Jahres in Kraft getreten. Er regelt die Vergabe von Möglichkeiten für Beförderungen neu. Mit der Reform sollen "Entwicklungsmöglichkeiten für die Polizeibeamten und -beamtinnen auf kleineren Dienststellen erhalten bleiben." So viel zur Theorie. Harry Grotheer, Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft in der Wesermarsch, sieht die Reform kritisch. Zwar bestätigt er dem Bürgerforum, dass eine Zentralisierung der Dienststellen zu Lasten kleiner Polizeistationen in der südlichen Wesermarsch derzeit nicht zu befürchten sei. Aber, schreibt Grotheer, der neue Erlass wirke sich für die
Polizeistationen des Polizeikommissariats Brake insofern negativ aus, als ein beruflicher Aufstieg in die Besoldungsstufe A 11 nicht mehr möglich sein werde. Derzeit arbeiteten dort noch zwei Beamte mit der Besoldungsstufe A 11, die altersbedingt demnächst in Ruhestand gehen werden.
Die Gewerkschaft befürchtet nun, dass die überwiegende Zahl der Beamtinnen und Beamten wegen des Sparkurses der Landesregierung Niedersachsen künftig in den Besoldungsgruppen A 9 und A 10 bleiben werden, ein Aufstieg in die nächst höhere Besoldungsgruppe an bestimmte Funktionen, Qualifikationen und Spezialisierungen gebunden werde.