Berner Ratsfraktionen äußern keine Einwände
Biogasanlage Einspruch gegen Bau nicht zu erwarten
Der Antragsteller hatte in dieser Woche die offenen Fragen beantwortet. Berner Ratspolitiker signalisierten nun ihr Einverständnis.
von Friederike Kloth
Berne – Nachdem, wie von den Fraktionen im Gemeinderat gefordert, die offenen Fragen zum Bau der geplanten Biogasanlage an der Camper Straße beantwortet sind (die NWZ berichtete), sieht die Politik in Berne keinen Hinderungsgrund mehr zur Verwirklichung des Projekts.
„Die Fragen sind beantwortet. Wir werden den Bau nicht ablehnen“, sagte Diether Liedtke, Fraktionsvorsitzender der SPD. „Es gibt keinen Grund und auch keine Möglichkeit, das Einvernehmen der Gemeinde zu verweigern.“ Dies sei ohnehin kaum möglich. Der Handlungsspielraum der Gemeinde Berne sei gering.
Maisanbau ist Problem
Die Baugenehmigung der Biogasanlage muss vom Landkreis erteilt werden. Die Gemeinde Berne muss ihr Einvernehmen erteilen. Läuft die Frist ohne eine Rückmeldung der Gemeinde an den Landkreis ab, gilt das Einvernehmen als erteilt.
Antje Neuhaus-Scholz von Bündnis 90/Die Grünen sieht die Protestmöglichkeiten der Gemeinde als gering an. „Wir werden in der Ortsgruppe besprechen, wie wir uns verhalten“, sagte sie am Dienstag. Grundsätzlich seien die Grünen dem Konzept der Biogasanlagen gegenüber aufgeschlossen. „Wie sind für die Technik und die Verbreitung solcher Anlagen. Aber nur in einer bestimmten Größenordnung.“ Ein Problem bei der Verbreitung von Biogasanlagen sehen die Grünen im Maisanbau. „Gut wäre es, wenn an den Maisfeldern von den Landwirten noch Blühstreifen angelegt würden“, erklärt Neuhaus-Scholz.
„Aussagen in Ordnung“
Positiv aufgenommen wurden die Antworten zur Biogasanlage auch von der CDU-Fraktion. „Die Aussagen sind richtig und in Ordnung“, meint Fraktionsvorsitzender Karl-Ernst Thümler. Gegen das Einvernehmen der Gemeinde Berne habe man nichts einzuwenden. Zum Thema Biogasanlagen fügte er noch hinzu: „Auf der einen Seite will man die regenerativen Energien. Aber vor der Haustür haben möchte sie keiner haben.“
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Na ja, es war nichts anderes zu erwarten. Ripkens Schildbürgerstreichen ist der Berner Rat ja nicht zum ersten mal auf dem Leim gegangen.
Weder Mastställe noch Biogasanlagen gehören direkt an dicht besiedelte Ortsteile.
Leider ist hier keine gute Ortsentwicklung zu erkennen. Dabei wäre es ein einfaches gewesen aus den Fehlern anderer Gemeinden zu lernen, die dieses, teilweise für teures Geld, korregiert haben.
Ob dies den Ort attraktiver macht um eine Altenwohnsiedlung für betreutes Wohnen in der nähe zu Bauen ?
Wir werden es sehen.