Berne. Die Berner Bürgerinnen und Bürger haben die Wahl:
Am 11. September wird der Gemeinderat neu gewählt.
Gelistet sind die Kandidatinnen und Kandidaten der SPD, CDU, des
Bündnis 90/ Die Grünen, des Bürgerforums und der Linken.
Zurzeit setzt sich der Gemeinderat aus elf Vertreterinnen und Vertretern der SPD, sieben der CDU und einer der Grünen zusammen. Der Sitz der FDP wurde 2008, nachdem Ratsherr Hans Röver verstarb, nicht wieder besetzt. Die Freidemokraten treten in diesem Jahr nicht zur Kommunalwahl in Berne an.
Die vorherrschenden Themen des Wahlkampfs drehen sich um die Bereiche, die mit dem neuen Berner Flächennutzungsplan 2010 in unmittelbarem Zusammenhang stehen: Entwicklung des Gewerbes entlang der Weser, Ausweisung neuer Gewerbeflächen an der Bundesstraße 212 neu und Energieversorgungsalternativen durch Windkraft und Biogasanlagen. Der Umgang mit dem demografischen Wandel markiert ein weiteres wichtiges Thema: Berne muss – genau wie Nachbargemeinden – auf eine immer älter werdende Gesellschaft mit immer weniger Kindern strukturell reagieren.
Zudem hat die Gemeindeverwaltung monatlich sinkende Einwohnerzahlen zu verzeichnen. Im Juni sind 46 Personen weggezogen, 18 siedelten sich in Berne an. Nach vier Sterbefällen gegenüber zwei Geburten hatte die Gemeinde im Juni so 6913 Personen am Monatsende.
Diese und weitere Themen gilt es für die Kandidatinnen und Kandidaten nun zu entwickeln und anzupacken. Für die Sozialdemokraten stehen 18 Personen für den Gemeinderat zur Wahl. Die Liste führt Karin Logemann an. Die CDU geht mit 15 Personen ins Rennen, ihr Spitzenkandidat ist Karl-Ernst Thümler. Von Bündnis 90/Die Grünen bewerben sich sechs Kandidaten um einen Sitz im Berner Gemeinderat. Die Liste führt die derzeitige Ratsfrau Antje Neuhaus-Scholz an. Für die Linke kandidieren zwei Frauen, auf Listenplatz 1 ist Ramona Bartz.
Der ehemalige und langjährige Bürgermeister der Gemeinde, Bernd Bremermann, tritt zur Kommunalwahl mit eigener Partei, dem "Bürgerforum Berne" an. Nachdem er im April 2009 aus seinem Bürgermeisteramt abgewählt worden war und sein SPD-Parteibuch abgegeben hatte, gründete er das "Bürgerforum", um bei den jetzt anstehenden Kommunalwahlen ordentlich mitzumischen. Wieviele Kandidaten das Forum zur Wahl stellt, stand bei Redaktionsschluss noch nicht fest.
Das "Gesetz zur Änderung kommunalwahlrechtlicher Bestimmungen" des Niedersächsischen Landtags aus November 2010 wurde bei den Vorbereitungen der Kommunalwahlen 2011 berücksichtigt. Die wesentlichen Änderungen bestehen laut Landeswahlmeister aus folgenden Punkten: die Stichwahl fällt weg, die Vorgaben für die Einteilung des Wahlgebiets in Wahlbereiche wurden geändert, die Feststellung von Ersatzpersonen bei wahlbereichsübergreifendem Nachrücken wurde ergänzt und das Verfahren zur Erteilung von Wahlscheinen und zur Aushändigung von Wahlscheinen mit Briefwahlunterlagen an andere als die Wahlberechtigten wurde vereinfacht.
Diejenigen, die im Wählerverzeichnis eingetragen sind, erhalten automatisch bis spätestens 19. August eine Wahlbenachrichtigung, auf der das Wahllokal verzeichnet ist. Wer per Briefwahl seine Stimme abgeben möchte, muss entsprechende Unterlagen dazu bei der Gemeinde beantragen. Jeder Wahlberechtigte erhält je einen Stimmzettel für die Wahl des Kreistags und einen für die Wahl des Rates der Gemeinde Berne.
Für die Wahl der Vertretungen können – anders als bei den Bundestags- und Landtagswahlen – auf jedem Stimmzettel drei Kreuze gemacht werden. Die Stimmen können entweder einer Gesamtliste gegeben oder auf Listen oder Einzelkandidaten verteilt werden.
Die Wählerverzeichnisse werden in der Zeit vom 22. bis 26. August in der Gemeinde zur Einsichtnahme bereitgehalten. Briefwahlunterlagen müssen schriftlich oder persönlich mündlich – nicht telefonisch – beantragt werden.
Allgemeine Informationen zur Wahl sind auf den Internetseiten www.landeswahlleiter.niedersachsen.de und www.berne.de unter "Aktuelles" und "Gemeinderat" erhältlich.