Haushalt Rat beschließt Sanierung des Kunstrasenplatzes – Bürgermeister dagegen
Der Verabschiedung des Haushalts gingen mehrere Debatten voraus. Die Gemeinde nimmt hohe Kredite auf.
von Friederike Liebscher
Berne – Ein zähes Ringen ging am Dienstagabend der Verabschiedung des Haushalts 2012 voraus. Schon vor den Diskussionen hatte Bürgermeister Franz Bittner den Rat aufgerufen, das Hauptaugenmerk auf die Gesundung der Gemeindefinanzen zu legen. „Auch dieser Rat trägt Verantwortung für die zukünftigen Generationen. Er würde seiner Verantwortung nicht gerecht, wenn er einen Kurs einschlägt, der altbekannte aber keineswegs bewährte Verhaltensmuster wieder aufleben lässt“, sagte er.
Damit spielte er vor allem auf Summe von 210 000 Euro an, die die Gemeinde Berne auf Wunsch des Rates für die Sanierung des Kunstrasenplatzes als Darlehen aufnehmen soll. Die Tilgung der Zinsen soll aus dem Vermögenshaushalt bezahlt werden (Gesamtvolumen 256 000 Euro). Für diese Lösung sprachen sich SPD, CDU und das Bürgerforum aus.
Nicht einverstanden waren die Grünen. Ratsfrau Antje Neuhaus-Scholz nannte die Entscheidung „bedauerlich“. Man hätte besser noch einmal alle Lösungen genau vorstellen und diskutieren sollen. Auch Bürgermeister Bittner zeigte sich über die Entscheidung wenig begeistert. „Mit einem Sportplatz mitten im Wohngebiet wird hier die Zukunft des Ortskerns für die nächsten 15 Jahre verbaut“, sagte er. Außerdem könne das Darlehen die Genehmigung des Haushalts durch die Kommunalaufsicht gefährden und so andere Projekte in der Gemeinde verzögern.
Auch andere weitreichende Entscheidungen wurden am Dienstag getroffen. Das Projekt „Shared Space“ wird die Gemeinde Berne auf Antrag der SPD mit 3000 Euro unterstützen. Die CDU und die Initiatoren von Berne 2020 hatten 6000 Euro gefordert.
Auch über die Zuwendungen an Vereine und Verbände wurde abgestimmt. Der Gewerbe- und Tourismusverein wird mit einmalig 800 Euro unterstützt. Der Stedinger Turnverein bekommt 20 000 Euro für den Bau des neuen Bewegungsraumes. Das Komitee Kinder aus Tschernobyl in Stedingen wird mit 500 Euro unterstützt. Die Kulturmühle Berne kann einen Zuschuss von 1500 Euro einplanen. Der FSV Warfleth bekommt einmalig 3000 Euro.
Für die Ferienbetreuung durch den CVJM gemeinsam mit Elsfleth werden 2500 Euro bezahlt. Die DLRG bekommt 600 Euro für ein Dixie-Klo am Strand und 2013 einen Zuschuss für die neue Wachstation.