Keine Befreiung von Kosten - Bürgerforum Berne

Projekt Sportplatzsanierung Berne ist geplatzt

Von Hannelore Johannesdotter

Berne. Die Spielvereinigung (Spvvg) Berne wird den Kunstrasenplatz nicht in eigener Regie sanieren. Ursache ist der Vertrag zur Nutzung des Platzes, den der Rat der Gemeinde Berne bei zwei Gegenstimmen beschlossen hat. Das Schriftstück kommt dem Fußballverein, wie dessen Vorstand es bereits befürchtete, finanziell nicht weiter entgegen als mit jährlich 12000 Euro, die über 15 Jahre gezahlt werden sollen.

In einer Stellungnahme direkt im Anschluss an die Ratssitzung erklärte Jörg Beyer, damit sei die Sanierung geplatzt. Weitere Kosten wie die jetzt geforderten 5000 bis 8000 Euro jährlich für Wasser, Strom und Heizung seien vom Verein nicht zu stemmen. "Hätten wir das vorher gewusst, hätten wir das gar nicht erst angefangen."

Hier hatte sich auch die Fraktion des Bürgerforums Berne mit ihrem Antrag, die Spielvereinigung für die Laufzeit des Nutzungsvertrags von den Kosten für die Bewirtschaftung zu befreien, nicht durchsetzen können. Bis auf die beiden Mitglieder der Fraktion des Bürgerforums stimmte der Rat einhellig dagegen. Dem Beschluss waren Schuldzuweisungen in Richtung des ehemaligen Bürgermeisters Bernd Bremermann vorausgegangen. Ihm wurde vorgeworfen, den Ratsbeschluss vom Dezember 2008 nicht umgesetzt zu haben. Damals wurde den Sportvereinen angekündigt, dass die Gemeinde die Kosten für die Bewirtschaftung der Vereinsräume kontinuierlich über drei Jahre bis auf Null kürzen werde. Bremermann seinerseits hätte den Schwarzen Peter in dieser Sache gern an die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD und CDU, Diether Liedtke und Karl-Ernst Thümler zurückgegeben.

Beide erklärten jedoch, als ehrenamtliche Politiker nicht verpflichtet zu sein, zu kontrollieren, ob die Verwaltung gefasste Beschlüsse auch umsetze. Sie waren also davon ausgegangen, dass der damals zuständige Verwaltungschef Bremermann das erledigt hatte, was sich inzwischen als Irrtum offenbarte. "Sie bauen den Mist und versuchen jetzt, anderen Leuten die Schuld in die Schuhe zu schieben", wetterte Thümler. "Ich finde das abscheulich."

Jörg Beyer bedauerte im Anschluss an die Sitzung, dass der Vorstand seines Vereins zwei Jahre umsonst Gespräche geführt habe. Er machte den großen Fraktionen den Vorwurf, mit Blick auf die Kommunalwahl die Hoffnung geschürt zu haben, den Verein bei dem Sanierungs-Vorhaben unterstützen zu wollen. Jetzt sei ihm klar, dass der Gemeinderat den Plan, das bisherige Sportplatzareal zu veräußern und hinter der Sporthalle am Schwarzen Weg einen neuen Sportplatz anzulegen, ernsthaft gar nicht ad acta gelegt hatte. "Ich hoffe, wir können den alten Platz noch so lange bespielen." Jörg Beyer machte aus seiner Enttäuschung über den Beschluss keinen Hehl. "Wir wollten der Gemeinde Berne doch nur Geld sparen helfen. Das Ehrenamt wird hier mit Füßen getreten."

Einstimmig beschlossen wurde während der Sitzung des Gemeinderates die Investition von rund 63000 Euro in den Ratssaal, um die Auflagen des Landkreises Wesermarsch hinsichtlich der Erhöhung des Brandschutzes zu erfüllen. Der Saal im alten Rathaus soll für Sitzungen der Gremien und als Altentagesstätte für den Altenclub Berne wieder nutzbar werden. Die Summe sei durch einen Haushalts-Ausgabenrest von 2011 sowie Minderausgaben beim Betriebshof der Gemeinde gedeckt, erklärte Bürgermeister Franz Bittner.

Nicht durchsetzen konnte sich das Bürgerforum Berne mit seinem Antrag auf Reduzierung der Aufwandsentschädigungen für die Mitglieder des Gemeinderates. Bernd Bremermann sah darin eine Signalwirkung an Vereine. Die Mehrheit des Rates lehnte den Antrag ab. Es könne nicht sein, argumentierte Diether Liedtke (SPD), dass er neben der vielen Zeit, die seine Familie ihm für die politische Arbeit zugestehe, künftig auch noch Geld geben solle. Im Übrigen seien die Aufwandsentschädigungen für die Berner Ratsvertreter im Jahr 2002 eingefroren worden.