Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Wirtschaft und Tourismus
nimmt sich des Themas an
Von Hannelore Johannesdotter
Ziel ist es, die Bürger frühzeitig zu beteiligen. Diskutiert werden auch die Änderungsvorschläge, die die Fraktion des Bürgerforums Berne eingereicht hat (wir berichteten). Das Bürgerforum hat weiterhin einen Bericht über den Stand der Aufstellung des neuen Kreisentwicklungskonzeptes beantragt. Beraten wird ebenso über einen Antrag der Spielvereinigung Berne. Der Fußballverein möchte das am Sportplatz vorhandene Umkleidegebäude erweitern und dafür von der Gemeinde eine Grundstücksfläche übertragen bekommen.
Die Ausschussmitglieder werden sich darüber hinaus mit der Verkehrssituation im Bereich der Wohnsiedlung Ganspe westlich der Gansper Helmer befassen. Dort beklagen einige Organisationen – beispielsweise die Müllabfuhr und die Feuerwehr – schwierige, zum Teil kaum mögliche Passagen durch die engen Wohnstraßen. Die Durchfahrt wird dort unter anderem durch Straßen erschwert, die in ihrer Breite nicht den tatsächlichen Vorgaben des Bebauungsplans entsprechen.
Zusätzliche Verengungen entstehen durch Bäume, deren Äste in die Straßen hineinragen und die zu Beschädigungen an den Fahrzeugen führen. Ein Begegnungsverkehr großer Fahrzeuge wie Möbel- und Müllsammelwagen sei, so die Feststellung der Verwaltung, nur schwer möglich. Im Anschluss an die Sitzung gibt es eine Einwohner-Fragerunde.
So beantragt das Bürgerforum, das im Entwurf als Wohnbaufläche dargestellte Areal des Berner Sportplatzes rückgängig zu machen, da der kürzlich sanierte Kunstrasenplatz voraussichtlich die nächsten 15 Jahre nicht als Wohnbaufläche nutzbar sein werde. Gewünscht werden ausgewiesene Bereiche im Baugebiet „Schwarzer Weg II“. Das Bürgerforum hält die Nähe dieser Bereiche zum Einkaufszentrum „Alte Molkerei“ für ein „Wohnen im Alter“ besonders geeignet und ist sicher, dass sie barrierefrei gestaltet werden könnten.
Im Bereich der künftigen Kreuzung der neuen Bundesstraße 212 mit der Bundesstraße 74 in Ranzenbüttel ist eine gewerbliche Baufläche vorgesehen. Das Bürgerforum schlägt vor, aus Gründen des Lärmschutzes für die Bewohner der alten Siedlung Ranzenbüttel an dieser Stelle auf ein Gewerbegebiet zu verzichten.
Im Außenbereich der Dörfer Hekeln, Katjenbüttel, Ollen und Hannöver soll der neue Flächennutzungsplan laut Bürgerforum Wohnbau- und gemischte Bauflächen ausweisen. Überdenken soll der Gemeinderat außerdem die Ausweisung von Sonderplanungen wie Flächen für die Nutzung erneuerbarer Energien, für industrielle Tierhaltungsanlagen und für die Entwicklung der Sportstätten. Auch die Auswirkungen des neuen Landschaftsrahmenplanes des Landkreises Wesermarsch sollten im Berner F-Plan berücksichtigt werden.
Damit die Zuschüsse aus dem Städtebauförderprogramm auch für die Sanierung des weitgehend leer stehenden Berner Rathauses genutzt werden können, geht der Gemeindeentwicklungsausschuss davon aus, dass ab 2014 jährlich Mittel im Gemeindehaushalt bereitgestellt werden müssen. Das Bürgerforum hat vorgeschlagen, das Gebäude als Heimatmuseum, Ausstellungsraum, Pflegestützpunkt sowie für Beratungsangebote von SoVD, VdK, Awo und ähnlichen Einrichtungen zu nutzen. Außerdem soll ein Sitzungsraum für Fraktionen und Arbeitskreise eingerichtet werden. Das Trauzimmer soll erhalten bleiben, und die Touristen-Information wieder in das Gebäude einziehen. Für einen Pflegestützpunkt in der südlichen Wesermarsch zeichne sich bereits eine andere Lösung ab, die schneller zu realisieren sei, erklärte die Verwaltung, ohne Details zu nennen.
Um das alte Rathaus wieder nutzen zu können, sind umfangreiche Bau- und Brandschutzmaßnahmen erforderlich. Deren Kosten sind von der späteren Nutzung abhängig und können nach Verwaltungsangaben noch nicht beziffert werden. Spätestens, wenn Städtebaufördermittel für die Gebäudesanierung beantragt werden sollen, müsse die Kostenschätzung jedoch vorliegen.
Ausschuss berät Auswirkungen des neuen Landschaftsrahmenplans
Von Hannelore Johannesdotter
Der "Historische Ortskern Berne", der unter diesem Titel in die Städtebauförderung des Landes Niedersachsen aufgenommen wurde, steht ebenfalls zur Diskussion. Die Ratsvertreter werden sich auch mit der Folgenutzung im alten Berner Rathaus beschäftigen. Dazu liegt ein Antrag der Fraktion Bürgerforum Berne vor.
Der Landschaftsrahmenplan des Landkreises Wesermarsch datiert aus dem Jahr 1992. Zeitgleich wird nun an der Änderung des Regionalen Raumordnungsprogramms des Landes gearbeitet. Darin geht es um die Ausweisung neuer Vorranggebiete für Windenergieanlagen. Die Neuaufstellung des Landschaftsrahmenplanes weist gegenüber 1992 erhebliche Auswirkungen auf Flächen der Gemeinde Berne auf. Aus dem ersten Modul des Planes ergibt sich eine Ausweitung von Flächen zum Schutz von Gast- und Wiesenvögeln.
Die Verwaltung hat nun ermittelt, dass die vorgeschlagenen naturschutzwürdigen Bereiche in Berne künftig 41 Prozent der Gemeindefläche umfassen. Dazugerechnet werden müssten noch die Naturschutzgebiete Juliusplate und Wittemoor, das Landschaftsschutzgebiet Warflether Sand, sowie die FFH (Flora-Fauna-Habitat)-Gebiete Unterweser und Hunteniederung.
Die Verwaltung sieht die Planung sehr kritisch. So wundert sich Fachbereichsleiter Michael Heibült, "dass bei verringerten Bestandsdaten zum Gast- und Wiesenvogelaufkommen eine erhebliche Flächenausweitung vorgeschlagen" wird.
Fest stehe, so die Verwaltung, dass "der angestrebte Wiesenvogelschutz nur im Einklang mit der Landwirtschaft funktionieren" könne. Sollten sich künftig Erschwernisse bei der Bewirtschaftung ergeben, dringt die Verwaltung auf einen finanziellen Ausgleich für die Landwirte. Heibült sieht einen großen Bedarf dafür gegeben, dass alle neuen schutzwürdigen Bereiche vor ihrer Übernahme als Vorranggebiete dringend noch einmal überprüft werden müssten. Der Fachausschuss erwartet zu dem Thema einen Mitarbeiter des Landkreises Wesermarsch, der die Untersuchungen vorstellen und Erläuterungen dazu geben wird.
Bürgerforum fordert erneut klare Regelung beim Straßenausbau
Von Hannelore Johannesdotter
Bereits Ende 2012 hatte das Bürgerforum ein entsprechendes Begehren vorgebracht. Während das Bürgerforum für sein Anliegen bei den anderen Fraktionen ein durchaus positives Echo erkannte, scheiterte die Aufnahme an Bedenken der Verwaltung.
Die hielt es für ausreichend, dass die Bürgerbeteiligung in dem entsprechenden Satzungspassus vorgesehen ist und schlug vor, die Bürgerbeteiligung in einer eigenen Satzung regeln zu wollen. Das reicht dem Bürgerforum nicht. Es möchte die Rechte der Anlieger stärken und dringt deshalb darauf, deren Beteiligung vorzuschreiben.
Bürgerforum fordert erneut klare Regelung beim Straßenausbau
Von Ajb
Bürgerforum fordert erneut klare Regelung beim Straßenausbau
Von Hjo
Bremermann sieht nicht nur beim Lesen des Haushalts für die Ratsmitglieder Schwierigkeiten, sondern auch Probleme, wenn es darum geht, den Bürgern politische Entscheidungen zu verdeutlichen. Denn: "Künftig trifft der Rat der Gemeinde Berne nur noch die strategischen Entscheidungen, zuständig für das operative Geschäft der Haushaltswirtschaft wird die Gemeindeverwaltung sein." Deshalb schlägt das Bürgerforum vor, das Zusammenspiel von Gemeinderat und Verwaltung zu optimieren. Dazu soll der Haushalt insoweit modifiziert werden, als Gesamtsummen durch Fußnoten aufgeschlüsselt werden.
Zur Anwendung kommen solle auch ein neues Verfahren. Damit dem Rat der Gemeinde Gelegenheit gegeben wird, die Ausführung des Haushaltsplans zu überprüfen, möge die Verwaltung künftig regelmäßig Rechenschaftsberichte abgeben.
Nutzungsvorschlag des Bürgerforums
Von Hannelore Johannesdotter
Die Erarbeitung eines Kreisentwicklungskonzeptes werde ausdrücklich begrüßt, schreibt der Unterzeichner der Anregung, Bernd Bremermann. Dass jedoch nur Fachleute und Experten in Zusammenarbeit mit einer Lenkungsgruppe das Konzept erstellen sollen, stößt beim Bürgerforum auf wenig Gegenliebe. Ganz im Gegenteil: "So eine Vorgehensweise fördert die Politikverdrossenheit im Landkreis Wesermarsch", ist Bernd Bremermann überzeugt.
Noch sei es nicht zu spät, in "einer Bürgerwerkstatt die Ideen und Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner zu sammeln und sie anschließend zu strukturieren", stellt das Bürgerforum fest. Zur Mitwirkung aufrufen soll der Landkreis über das Internet, die Printmedien und eine Telefonauskunft, schlägt die Partei vor. Nur mit einer frühzeitigen und nachhaltigen Beteiligung der Einwohner werde es gelingen, im Wettbewerb mit anderen Landkreisen und kreisfreien Städten "einen liebenswerten und lebendigen Landkreis Wesermarsch zu gestalten".
Nutzungsvorschlag des Bürgerforums
Von Hannelore Johannesdotter
Beispielsweise könnte es dort ein Tourist-Info-Büro mit dem Titel "Vertessomlo/Schemling" geben. Das ist die Partnergemeinde Bernes in Ungarn. In dem Büro könnten touristische Reisen nach Ungarn und ungarische Produkte angeboten werden. Das Ziel soll es sein, die Kooperation mit der Partnergemeinde zu intensivieren. Dazu gehöre im Gegenzug die Werbung für Berne in Vertessomlo, so die Überlegung des Bürgerforums.
In Absprache mit dem Gewerbe- und Tourismusverein Berne könnte eine Person das Büro ehrenamtlich leiten. Denn als Tourist-Info-Büro, so die zweite Nutzung dieses Raumes, wäre der Verkauf von Tickets und Eintrittskarten für Veranstaltungen in der Region denkbar.
Einen Raum möchte das Bürgerforum dem Bürger- und Heimatverein Berne für die Einrichtung eines Heimatmuseums zur Verfügung stellen. In einem weiteren Büro könnten örtliche Künstler ihre Werke ausstellen.
Ein lang gehegter Wunsch des Bürgerforums ist die Einrichtung einer Außenstelle des Pflegestützpunktes Wesermarsch im Süden des Landkreises. Die Verwaltung wird gebeten, dafür Verhandlungen mit dem Landkreis aufzunehmen. Ein Raum könnte auch für externe Beratungsangebote durch den Sozialverband Deutschland, den VdK, die AWO oder das Gesundheitsamt genutzt werden. Ein weiterer Vorschlag: Ein größerer Raum solle Fraktionen und Arbeitskreisen als großzügiger Sitzungsraum dienen.
Das Bürgerforum beantragt die Aufnahme von Mitteln in den Gemeindeetat ab dem Haushaltsjahr 2014. Die Verwaltung soll prüfen, ob für die Umsetzung dieser Pläne möglicherweise Mittel aus der Städtebauförderung eingeworben werden können. Auf jeden Fall, so das Bürgerforum, müsste das Rathaus für die genannten Nutzungen barrierefrei gemacht werden.
Baubeschränkungen sensibles Thema
Von Hannelore Johannesdotter
Corbes erläuterte das Bemühen der Gemeinde Hatten, gewerbliche Anlagen über die Bauleitplanung zu steuern. Dabei zeigte er deutlich die Grenzen einer Baubeschränkung über Vorgaben auf. Er nannte zum einen die Interessen ortsansässiger Landwirte, die – bei einem Vollerwerbsbetrieb mit gesicherter Hofnachfolge – die Existenzgrundlage für die nächste Generation sichern wollen. Ortsansässige Landwirte sind auch Wähler, und denen legen die Ratsmitglieder ungern Beschränkungen auf. Die haben auch wenig Aussicht auf Erfolg, so lange Betriebserweiterungen auf hofnahen Flächen beantragt werden.
Leichter fällt es da schon, Auflagen zu machen, wenn externe Investoren Interesse an der Errichtung von Anlagen für die Intensivhaltung von Hühnern, Puten oder Schweinen zeigen. Die Gemeinde Hatten sieht sich dem Druck solcher Interessenten vor allem aus seiner Nachbargemeinde Dötlingen und dem Südoldenburgischen ausgesetzt. Hier verlangt der Gesetzgeber im neuen Baugesetz jedoch schon, dass Anlagen ab einer bestimmten Größenordnung künftig eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchlaufen müssen.
Das Interesse der Landwirte an der Errichtung von Biogasanlagen, machte Corbes klar, gehe zurück. Ursache sei die Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) im Hinblick auf den Flächenverbrauch für den zur Energiegewinnung angebauten Mais und die Reduzierung der Einspeisevergütung.
Um überhaupt erst einmal zu ermitteln, was ihre Landwirte planen, hatte die Gemeinde Hatten unter Mitwirkung der Landwirtschaftskammer Oldenburg und des Landvolks eine kostenpflichtige Befragung durchführen lassen. Die ermittelten Daten werden als verlässlich angesehen. Dennoch gab Sven Corbes zu bedenken, mit Bestimmtheit lasse sich kaum vorhersagen, was Wunsch des jeweiligen Landwirts sei und was er später tatsächlich einmal konkret in die Tat umsetzen werde. Die Vorhaben Auswärtiger ließen sich ohnehin gar nicht erfassen.
Für die Steuerung großer Mastanlagen sei wichtig, so Corbes, dass eine Gemeinde in ihrem Flächennutzungsplan ein flächendeckendes Planungskonzept darstelle. Für die Beschränkung von Tiermastanlagen reiche das jedoch nicht. Dazu seien Bebauungspläne notwendig.
Bürgerforum fragt die Gemeinde
Von Hannelore Johannesdotter
Aus dem geforderten Bericht soll ersichtlich werden, ob sich aus der Zusammenarbeit von Wirtschaftsförderung und Touristikgemeinschaft Wesermarsch sowie der Jade Bay positive Impulse ergeben. Das Bürgerforum möchte weiterhin wissen, ob die Mitgliedschaft im Kommunalverbund Niedersachsen/ Bremen für die Tourismusentwicklung in der Gemeinde Berne förderlich sei. Die Fraktion kommt auch mit eigenen Ideen. Sie regt an, die Kooperation "Vier auf dem Rad", die zwischen den Gemeinden Ganderkesee, Hude, Lemwerder und Berne besteht, auch auf ein Projekt "Vier auf dem Pferd" zu übertragen. Bezugnehmend auf die Präsentation der Nachbargemeinden von Bremen-Nord auf der BreNor möchte das Bürgerforum wissen, wie sich diese Zusammenarbeit entwickelt hat.
Schließlich interessiert sich die Fraktion dafür, ob es zwischen dem Gewerbe- und Tourismusverein Berne (GTB) und der Gästeführung "Stedinger Land" eine intensive Abstimmung gibt.
Bürgerforum will Investor werben
Von Barbara Wenke
Am Wochenende wird der Vorstand einen Antrag erarbeiten, der im nächsten Fachausschuss des Gemeinderates erörtert werden soll. Grundtenor: Berne braucht ortskernnahe senioren- und behindertengerechte Wohnungen. Als Standort schweben dem Bürgerforum freie Grundstücke im Baugebiet am Schwarzen Weg vor. Bremermanns Vorstellung sieht so aus, dass die Gemeinde den Grund und Boden zur Verfügung stellt und ein Investor für den Bau eines geeigneten Gebäudes gefunden werden soll. Denkbar sei die Wohnungsbau Wesermarsch GmbH, an der die Gemeinden im Kreisgebiet beteiligt seien.
Mit einem Investor allein ist es aber nicht getan, weiß Bremermann. "Es könnte sein, dass man eine Änderung des Bebauungsplanes vornehmen muss. Derzeit sind am Schwarzen Weg Einfamilienhäuser vorgesehen." Das Bürgerforum geht davon aus, dass die Miete "sicherlich etwas teurer als auf dem konventionellen Wohnungsmarkt" sein würde. Dennoch meinen die Mitglieder, dass der Bedarf getestet werde sollte.
Des Weiteren wünscht sich das Bürgerforum die Einrichtung eines Pflegestützpunktes in Berne. Damit knüpft es an Ideen an, die bereits durch das Kreishaus geistern. Ingrid Miodek, Leiterin des Fachdienstes Soziales bei der Kreisverwaltung, hatte während der Einweihung eines Stützpunktes in Brake Mitte März gesagt, dass ein weiterer in Berne geplant sei. Pflegestützpunkte beraten und unterstützen hilfe- und pflegebedürftige Menschen sowie Angehörige oder Betreuer unabhängig von der Kassenzugehörigkeit oder dem Bezug von Sozialleistungen in allen Fragen zum Thema Pflege – selbst dann, wenn eine Pflegebedürftigkeit noch nicht festgestellt ist.
Das Bürgerforum fordert, dass sich die Gemeinde Berne im Kreishaus wieder in Erinnerung ruft, um letztlich nicht übergangen zu werden.
Arbeitskreis in der Gemeinde soll ein Zukunftskonzept für Berne erarbeiten
Von Hannelore Johannesdotter
Das CVJM-Sozialwerk Wesermarsch wird zwei Vertreter in den Arbeitskreis entsenden. Die Gemeindeverwaltung vertritt Fachbereichsleiter Michael Heibült. Außerdem bringt Gudrun Bensing, früher Vorsitzende des Frauennotrufs in der Wesermarsch, Erfahrungen in der Präventionsarbeit mit ein. Hintergrund für die Arbeit des Kreises ist die Vereinbarung zwischen der Gemeinde Berne und dem CVJM-Sozialwerk über den Einsatz von Fachkräften in der offenen Jugendarbeit. Diese Vereinbarung endet im April nächsten Jahres. Bis zum 30. November 2013 müssen sich beide Seiten verständigt haben, ob sie die Zusammenarbeit fortsetzen wollen und mit welcher Zielsetzung. Klar ist: Seitens der Gemeinde Berne besteht dieser Wunsch, manifestiert in einem Ratsbeschluss vom vergangenen Jahr.
Die Gemeinde stellt im Jugendtreff an der Glüsinger Helmer Räumlichkeiten für offene Jugendarbeit zur Verfügung und trägt die Betriebs- und Unterhaltungskosten dafür. Das CVJM-Sozialwerk sucht die Fachkräfte aus. An den Kosten für dieses Personal beteiligt sich die Gemeinde mit 36000 Euro jährlich. Gemeinsam haben die Gemeinde und CVJM sich auf ein sogenanntes niederschwelliges Angebot geeinigt. Damit sollen jene Kinder und Jugendliche erreicht werden, die nicht in Vereinen oder anderen Gruppierungen sozial integriert sind.
Im vergangenen Jahr hat es im Jugendtreff sowohl einen personellen als auch einen Generationswechsel bei den Nutzern gegeben. Erwachsene Jugendliche verließen den Treff, heute nehmen ihn Kinder ab der fünften Klasse in Anspruch. Die Gemeinde Berne verband den Wechsel mit einer gründlichen Renovierung und Umgestaltung der Räume. Nun geht es darum, ein Zukunftskonzept für die neue Zielgruppe zu erarbeiten.
Nachgefragt in Sachen Inklusion
Von Hannelore Johannesdotter