Großer Nervenkitzel am Wahlabend
Ratswahl Verhältnisse neu gemischt – Noch keine Koalitionsvorstellungen
– Freude bei den Grünen
Die SPD verliert ihre absolute Mehrheit.
Die meisten Stimmen als Einzelkandidatin bekam Karin Logemann.
von Friederike Kloth
Berne – „Ich bin überwältigt“, sagte Karin Logemann, Spitzenkandidatin der Berner SPD am Dienstagmorgen nach der Gemeinderatswahl. Mit 959 Stimmen hat sie von allen Kandidaten das beste Ergebnis bekommen. „Ich begreife das als einen großen Auftrag.“ Nicht begeistert ist sie vom Ergebnis der SPD in Berne. Die Partei hat vier Sitze verloren. „Das ist starker Tobak, so Logemann. Das sieht auch Diether Liedtke, Fraktionsvorsitzender der Sozialdemokraten, so. „Wir leiden unter den Querelen mit dem ehemaligen Bürgermeister, die es in den vergangenen Jahren gegeben hat“, glaubt er. „Unsere Mehrheit ist weg. Das ist nicht schön für die SPD. Aber das sind die Realitäten, mit denen wir leben müssen“, sagte er. „Wie werden uns zum Wohl der Gemeine engagieren und uns nicht in Streitigkeiten verwickeln.“
In der Wahlnacht herrschte bei der SPD Nervenkitzel bis zum Schluss.“ Erst das Ergebnis des letzten ausgezählten Wahllokals in Ranzenbüttel hatte der Partei den siebten Sitz im Rat beschert.
Sehr zum Ärger der CDU. „Wir sind nicht begeistert, dass wir einen Sitz verloren haben“, sagte Vorsitzender Karl-Ernst Thümler am Dienstag. „Die Mehrheit der SPD ist aber gebrochen.“ Am Mittwoch auf einer Sitzung werde besprochen, wie die CDU sich im Rat verhalten werde. Freuen kann Thümler sich über sein Einzelergebnis: Mit 574 Stimmen hat er das zweitbeste Ergebnis in Berne. „Dieses Vertrauen werde ich rechtfertigen“, so Thümler.
Grund zum Jubeln haben die Grünen: Gleich drei Kandidaten ziehen in den Rat ein. Die guten Ergebnisse der Partei auch in den umliegenden Gemeinden freuen Verena Delius, die bei der Wahl 410 Stimmen bekam. „Wir bilden im Rat eine eigene Fraktion. Damit erreichen wir ein großes Maß an Unabhängigkeit“, sagte sie. „Wir lassen erst einmal offen, wie wir damit umgehen. Ich finde, es ist reizvoll unabhängig zu sein.“
Vierte Fraktion im Berner Rat ist das Bürgerforum Berne (BfB). Zwei Kandidaten haben den Einzug geschafft. „Wir sind sehr zufrieden“, sagte Vorsitzender Bernd Bremermann. „Das ist ein guter Anfang für das Bürgerforum und ein guter Start in die nächsten Jahre.“ Bei den nächsten Kommunalwahlen wolle man sich verbessern. „Unser gutes Ergebnis gibt Motivation für die ganze Truppe“, so der Vorsitzende. „Wir sehen uns im Rat nicht als Krawallmacher. Wir wollen konstruktiv arbeiten.“
Die Themen, bei denen man sich einbringen will, stehen schon fest. „Die Haushaltsplanung steht an, die Situation der Sportstätten muss geklärt werden und ein Flächennutzungsplan erarbeitet werden“, kündigte Bremermann an. Sein persönliches Ergebnis freue ihn: Er hat 415 Stimmen bekommen. „Damit bin ich zufrieden. Denn auch nach dieser Wahlperiode habe ich noch viel vor.“
Berner SPD hatte Verluste kommen sehen
Diether Liedtke: Lagerspaltung nach Bürgermeisterabwahl
Neue Räte konstituieren sich im November
"Es war klar, dass sich das Ganze verschieben wird." Diether Liedtke, Vorsitzender der aktuellen SPD-Mehrheitsfraktion im Berner Gemeinderat analysiert die Ergebnisse der Kommunalwahl sachlich. Bereits zur Bürgermeisterabwahl 2009 habe festgestanden, dass es bei der nächsten Kommunalwahl in Berne eine "Lagerspaltung" geben werde. Die Frage sei letztlich nur gewesen, in welchem Ausmaß sich diese dokumentiert.
Liedtke sieht das neugegründete Bürgerforum Berne um den ehemaligen Bürgermeister Bernd Bremermann allerdings nicht als einzigen Nutznießer der sozialdemokratischen Stimmenverluste an. "Hinzu kommt das gute Abschneiden der Grünen, das uns einige Stimmen gekostet hat." Bündnis 90 / Die Grünen war am Sonntagabend als großer Sieger aus der Kommunalwahl hervorgegangen. In Berne eroberte die Partei drei Plätze im Gemeinderat.
Zur Kooperation bereit
Aus der neuen Lage sei nun das Beste zu machen, blickte Diether Liedtke gestern nach vorne. "Wir wollen trotzdem eine konstruktive Politik hinkriegen", betont der Fraktionsvorsitzende. In diesem Punkt stimmt Liedtke mit seinem früheren Parteifreund, Ex-Bürgermeister Bernd Bremermann, überein. Auch der ehemalige Sozialdemokrat und heutige Vorsitzende des Bürgerforums Berne betont, dass es jetzt auf konstruktive Zusammenarbeit ankomme. Mit dem Ergebnis der Gemeinderatswahl sind Bremermann und seine Mitstreiter sehr zufrieden. "Von null auf zehn Prozent ist ein sehr gutes Ergebnis", bilanziert Bremermann am Tag nach der Wahl.
Wenig erfreut zeigte sich CDU-Spitzenkandidat Karl-Ernst Thümler. Einzig die Tatsachen, dass die absolute Mehrheit der SPD gebrochen wurde, und dass mit Fabian von Lübken ein Christdemokrat aus dem Deichbereich in den Gemeinderat einzieht, stimmten ihn versöhnlich.
Dass es im Berner Kommunalparlament nunmehr keine Partei gibt, die klar die Richtung vorgeben und ihre Positionen durchsetzen kann, sieht Bürgermeister Franz Bittner nicht als Nachteil an. "Da werden sich Mehrheiten finden lassen müssen", konstatiert er trocken. "Ob es schwieriger wird, wird man sehen. Es ist auch eine Chance."
Quasi drei Sieger gab es am Sonntagabend in Lemwerder. Die Sozialdemokraten bejubelten die Verteidigung ihrer absoluten Mehrheit im Kommunalparlament. Die Christdemokraten gewannen nach einem schwachen Abschneiden 2006 am Sonntag wieder einen Platz im Gemeinderat hinzu und stellen für die kommenden fünf Jahre vier Mitglieder. Und die Grünen, die sich erstmals in Lemwerder zur Wahl gestellt hatten zogen vom Start weg mit zwei Vertretern in den Rat ein. Einzig die FDP konnte mit ihrem Ergebnis nicht zufrieden sein. Sie verlor gegenüber der momentanen Zusammensetzung zwei Sitze und stellt nur noch drei Vertreter.
Im Lemwerderaner Gemeinderat nehmen ab der konstituierenden Sitzung Karin Baxmann, Heinz Feja, Erika Hanke, Uwe Heinen, Ewald Helmerichs, Andreas Jabs, Werner Niemeyer, Meinrad-Maria Rohde, Stefan Sander, Andreas und Jan Olof von Lübken (alle SPD), Karsten Haye-Warfelmann, Heiner Loock, Wolf Rosenhagen, Tanja Sudbrink (alle CDU), Wolfgang Eymael, Karl-Heinz Hagestedt, Harald Schöne (alle FDP), Brigitta Rosenow und Frank Schwarz (beide Bündnis 90 / Die Grünen) Platz.
Die Berner Bürger werden in ihrem Gemeinderat in den kommenden fünf Jahren von Heike Gloystein, Frank Göllner, Diether Liedtke, Karin Logemann, Lars Steenken, Lasse Wiesner, Birgit Wilgers (alle SPD), Elke Belsemeyer, Heiko Hohnholz, Eike Rulfs, Karl-Ernst Thümler, Björn Thümler, Fabian von Lübken (alle CDU), Verena Delius, Antje Neuhaus.-Scholz, Hauke Uphoff-Bartels (alle Bündnis 90 / Die Grünen), Bernd Bremermann und Clemens Rittel (bei Bürgerforum Berne) vertreten.
Aktuelle Wahlergebnisse 2011
Wir bedanken uns recht herzlich bei
all unseren Wählerinnen und Wählern, Helfern und Unterstützern.
Ohne Euch wäre die Kommunalwahl 2011 nicht so erfolgreich verlaufen.
Hier können die Ergebnisse der
Gemeinderatswahl eingesehen
werden:
Übersicht Gewinne & Verluste je Partei
Wir wollen mehr, gemeinsam können wir alles schaffen.
Für mehr Bürgernähe auch nach dem
11. September 2011
Verändere etwas, gehe Wählen!!!
Wähler strafen Berner Sozialdemokraten ab
Verluste kommen Bürgerforum zugute / Bremermann im Rat
Von Hanmnelore Johannesdotter Berne.
Die Überraschung ist perfekt. Bei der Gemeinderatswahl 2011 in Berne musste die SPD erdrutschartige Verluste hinnehmen. Konnte sie mit elf Sitzen bisher unangefochten regieren, verlor sie rund 15 Prozent der Stimmen, das heißt vier Sitze. Sie wird nach einem Partner suchen müssen.
So deutlich haben die Wähler der SPD in Berne noch nie ihre Unzufriedenheit gezeigt. Angesichts der Sparpolitik im Berner Rathaus machten viele aus ihrer Ansicht keinen Hehl, dass die Mitglieder des Rates ihre Interesse nicht mehr genügend vertreten. Daran konnte auch Karin Logemann nichts ändern. Zwar vereinte die Hiddigwarderin fast 1000 Stimmen allein auf sich. Aber die Bewerber aus dem Deichbereich wurden abgestraft. Allen voran Jens Bischoff, der in den neuen Rat nicht wieder einzieht.
Klarer Nutznießer der Verluste bei den Sozialdemokraten ist das Bürgerforum Berne, der Verein um Bernd Bremermann. Zwar votierten für den früheren Berner Bürgermeister bei weitem nicht mehr so viele Berner wie vor zwei Jahren bei seiner Abwahl. Dennoch erreichte er 415 Stimmen – genügend, um im neuen Gemeinderat dabei zu sein.
Sehr zufrieden sein können Bündnis 90/Die Grünen. Sie haben künftig drei Sitze. Zugpferd bei der Wahl war Verena Delius, die ihren guten Ruf als ehemalige Landärztin mit Erfolg in die Waagschale werfen konnte. Stimmenverluste von knapp zwei Prozent musste auch die CDU hinnehmen. Sie zieht mit sechs statt bisher sieben Mitgliedern wieder in den Rat ein.
Deutlich gezeigt hat sich bei dieser Gemeinderatswahl, wie wichtig für den Wähler offenbar Kandidaten aus seinem Wohnort und seines Altersgruppe sind. Beispiele dafür sind Lasse Wiesner (SPD, 25 Jahre) und Fabian von Lübken (CDU, 22 Jahre), denen beiden auf Anhieb der Einzug ins neue Kommunalparlament gelang.
Zwei neue Fraktionen im Berner Rat
Kommunalwahl Bürgerforum dabei – Grüne mit drei Sitzen
jl
Berne – Der wird bunter: Zwei neue Fraktionen haben den Einzug geschafft. Mit Spannung wurden im Rathaus am Sonntagabend die Ergebnisse der Kommunalwahl erwartet. Die ersten Zahlen zur Gemeinderatswahl wurden aus dem Dorfgemeinschaftshaus in Bäke übermittelt.
In Fraktionsstärke, nämlich mit drei Sitzen, zieht Bündnis 90/Die Grünen in den Berner Gemeinderat ein. Die Partei hatte zuvor einen Sitz. Die meisten Stimmen fielen bei den Grünen auf .
Erstmals dabei ist das Bürgerforum um den abgewählten Bürgermeister und ehemaligen Sozialdemokraten Bernd Bremermann. Auch seine Wählergemeinschaft hat mit zwei Sitzen Fraktionsstatus. Die meisten Stimmen beim Bürgerforum hat der Vorsitzende Bernd Bremermann.
Alle Ergebnisse der Kommunalwahlen 2011 im Überblick
Federn lassen mussten die Sozialdemokraten. Deutlich vorn ist die Spitzenkandidatin und Unterbezirksvorsitzende Karin Logemann, die mit sechs weiteren Genossen in den Rat einziehen wird. Im letzten Rat war die SPD mit elf Sitzen vertreten. Die Partei hat damit die absolute Mehrheit verloren.
Die CDU ist in Berne künftig mit sechs Sitzen im Rat vertreten. Sie hat einen Sitz verloren. Die meisten Stimmen bei den Christdemokraten fielen auf Karl-Ernst Thümler.
Gemeinsam sind wir stark
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Wir wollen mehr, gemeinsam können wir alles schaffen.
Für mehr Bürgernähe auch nach dem
11. September 2011
Verändere etwas, gehe Wählen!!!
Landkreis verspricht Frist einzuhalten
Von Barbara Wenke
Warfleth·Bardenfleth (bak). Berner Bürger von Warfleth bis Bardenfleth wünschen sich einen Radweg entlang der Deichstraße vor ihrer Tür. Planungen gibt es. Zwischen Weserdeich und der Kirche in Warfleth ist gar schon am Untergrund gearbeitet, die vorgesehene Trasse aber wieder mit Erdreich bedeckt worden. Im Rahmen einer öffentlichen Versammlung des Bürgerforums Berne berichtete dessen Vorsitzender Bernd Bremermann, dass nach Auskunft des Niedersächsischen Verkehrsministeriums die Landesförderung für das Projekt bereitstehe, der Landkreis aber noch keinen Antrag auf Aufnahme der Maßnahme in das Jahresbauprogramm 2012 des Landes Niedersachsen gestellt habe. Stephan Maaß, Fachdienstleiter Planen und Bauen bei der Kreisverwaltung, versicherte auf Nachfrage der NORDDEUTSCHEN, dass der Landkreis "selbstverständlich fristgerecht einen Antrag auf Aufnahme in das Jahresbauprogramm 2012 für den Radweg in Berne" stellen wird.
Kritik an CDU-Vorstoß
frk
Berne – „Ein paar Tage vor der Wahl kommt die zu der Erkenntnis, dass die Sanierung des Berner Kunstrasenplatzes die wirtschaftlichste Lösung der Sportplatzprobleme ist.“ Das kritisiert nun Bernd Bremermann, Vorsitzender des Bürgerforums. „In der NWZ -Ausgabe vom 3. September war noch zu lesen, die CDU-Fraktion habe noch nichts entschieden und zunächst werde es am 15. September, also nach der Kommunalwahl, ein Gespräch mit dem Bürgermeister und der SPD-Fraktion geben.“ Das ist Bremermanns Meinung nach die einzige politische Kraft in Berne, die sich von Anfang an für die Sanierung des Kunstrasenplatzes ohne Wenn und Aber einsetzte.
Ortsdurchfahrt muss schöner werden
Kommunalwahl Voller Saal bei NWZ -Podiumsdiskussion mit Kandidaten – 90 Zuhörer dabei
Vier Tage vor der Wahl trafen die Kandidaten aufeinander: Thümler, Liedtke, Neuhaus-Scholz, Kunterding und Stasierowski diskutierten.
VON FELIX FRERICHS
Berne Ein ganzer Saal voller neugieriger Bürger, die wissen wollten, wen sie in vier Tagen bei der Kommunalwahl am Sonntag in den Berner Gemeinderat wählen sollen, fand sich am Mittwoch in der Gaststätte Schütte. 90 Zuhörer verfolgten die Podiumsdiskussion der Nordwest-Zeitung .
Karl-Ernst Thümler (CDU), Diether Liedtke (SPD), Antje Neuhaus-Scholz (Bündnis 90/Die Grünen), Tanja Kunterding (Bürgerforum) und Andreas Stasierowski (Die Linke) diskutierten über Berner Themen. Die NWZ -Redakteure Friederike Kloth und Jan Lehmann moderierten die Veranstaltung. Zum Schluss konnten die Zuhörer Fragen stellen.
Der erste Fragenkomplex behandelte die Entwicklung des Kernortes. Antje Neuhaus-Scholz (31, Diplom-Kauffrau) schlug vor, den Breithof autofrei zu gestalten. „Außerdem ist die Lange Straße nicht behindertengerecht.“ Fraktionschef Diether Liedtke (62) betonte, die Bürger bei sämtlichen Vorhaben einzubeziehen. „Wir müssen die Leute mitnehmen.“ Fraktionschef Karl-Ernst Thümler (61) setzt auf das Projekt „Berne 2020“. „Ich freue mich schon auf die Ergebnisse.“ Er betonte aber, es handele sich dabei „um eine schwierige Kiste“.
Der Kandidat der Linken und Neu-Berner Andreas Stasierowski (44, Musikschulleiter) nannte die Situation in der Langen Straße „schockierend“ und zog einen Vergleich zu seiner Heimatstadt Cuxhaven. Tanja Kunterding (41, Diplom-Pädagogin) hatte zwar kleine, aber konkrete Vorschläge: „Es müssten Schilder aufgestellt werden, die auf touristische Anziehungspunkte in der Gemeinde hinweisen. Das alte Rathaus soll zur Begegnungsstätte werden.
Der zweite Komplex behandelte die Frage des Kunstrasenplatzes im Ortskern und dessen Zukunft. Karl-Ernst Thümler schlug vor, den Platz aus Kostengründen an der bisherigen Stelle zu lassen. Die Gemeinde solle den Platz der Spielvereinigung übertragen. Diether Liedtke widersprach: er favorisiere die Verlegung, allerdings zu einem späteren Zeitpunkt. Tanja Kunterding sprach sich für eine Sanierung aus. „Langfristig soll der Platz hinter die neue Sporthalle am Schwarzen Weg.“
Andreas Stasierowski betonte, die Gemeinde sei in der Pflicht, den Platz zu sanieren. „Sie ist in der Bringschuld.“ Antje Neuhaus-Scholz von Bündnis 90/ Die Grünen führte die große Lösung ins Feld: Neuer Standort, altes Grundstück verkaufen. Renovieren und dann verlegen? „Das geht nicht“, so die Kandidatin.
Wegen der klammen Haushaltslage der Gemeinde, ging es um die Frage, wo noch finanzieller Spielraum besteht. Andreas Stasierowski stellte grundsätzlich infrage, ob es überhaupt finanziellen Spielraum in Berne gebe. „Und für Kultur ist sowieso kein Geld da“, stellte er fest.
Tanja Kunterding vom Bürgerforum möchte die Kooperation der Berner Institutionen zu verbessern. Generationenübergreifende Veranstaltungen seien eine Möglichkeit. Außerdem schlug die Kandidatin vor, „den Präventionsrat wieder einzuführen und ihn zu erweitern.“
Ihre Konkurrentin Antje Neuhaus-Scholz sprach sich für kleine Lösungen aus, etwa bei der Sanierung des Sportplatzes. Die Gemeinde solle die Vereine unterstützen, damit diese besser agieren können. Außerdem sprach sie sich für die Gründung eines Bürgerbus-Unternehmens aus.
Diether Liedtke betonte an dieser Stelle, die Finanzlage Bernes sei seit 1981 „prekär“. Die Frage sei nicht, ob eine Idee gut ist, sondern ob sie bezahlbar ist. Gute Ideen gebe es genügend. Potenzial sehe er beim Ehrenamt.
Karl-Ernst Thümler nannte nur eine Möglichkeit: Sparen. Beispielsweise bei der Straßenbeleuchtung seien 15 000 Euro pro Jahr drin.
Antje Neuhaus-Scholz schlug die Gründung eines Arbeitskreises zur Dorfentwicklung vor. Diether Liedtke entgegnete, es gebe „keine einfachen Rezepte“. Der Grund der Kinderlosigkeit seien zu geringe Einkommen der Arbeitnehmer. Karl-Ernst Thümler sagte: „Wir reden Berne oft kaputt“. Vieles sei gut, man müsse es nur nach außen vermarkten. Stasierowski: „Berne ist attraktiv.“ Tanja Kunterding führte die Erreichbarkeit von Kindergärten ins Feld. Die Zuhörer wollten am Ende die Finanzlage Bernes wissen, aber auch das Verhalten des Rates gegenüber der Verwaltung.
Volles Haus bei NWZ -Podiumsdiskussion
Bei der NWZ -Podiumsdiskussion zur Kommunalwahl am kommenden Sonntag diskutierten am Mittwochabend Andreas Stasierowski (Die Linke), Antje Neuhaus-Scholz (Bündnis 90/Die Grünen), Karl-Ernst Thümler (CDU), Tanja Kunterding (Bürgerforum) und Diether Liedtke (SPD) über ihre politischen Ziele. Themen waren unter anderem die Ortsentwicklung an der Langen Straße und die Entwicklung der Sportstätten in der Gemeinde. Einen ausführlichen Bericht lesen Sie in der morgigen Ausgabe.
CDU gegen Neubau des Sportplatzes
Die finanzielle Lage spreche für eine Sanierung des alten Platzes. Das sagt Karl-Ernst Thümler.
frk
Berne – Aufgrund der finanziellen Lage der Gemeinde Berne spricht sich die CDU-Fraktion nun für eine Sanierung des alten Sportplatzes und gegen einen Neubau an der neuen Sporthalle in Coldewei aus. Das teilte Vorsitzender Karl-Ernst Thümler mit. Nach Gesprächen der CDU-Fraktion mit dem Vorstand der und weiteren gemeinsamen Gesprächen im Vereinsheim der Spielvereinigung, mit Vertretern des Vereins, der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion, schlägt die CDU-Fraktion nach weiteren internen Beratungen folgende Vorgehensweise vor. Die Gemeinde Berne soll das Sportplatzgelände für 15 bis 20 Jahre der zur kostenlosen Nutzung übereignen. Die Sanierung des Platzes soll durch die Spielvereinigung durchgeführt werden. Da die Spielvereinigung größere Möglichkeiten hat, Fördermittel des Landes und anderen Institutionen zu bekommen als die Kommune, sei die Finanzierung so wesentlich kostengünstiger. Der Landkreis Wesermarsch als Schulträger für das Schulzentrum und die für die Grundschule sollten sich mit einem Mietobolus für die Mitbenutzung des Sportplatzes für Schulsportzwecke an den Finanzierungskosten beteiligen. Hier müssten jedoch noch eingehende Gespräche geführt werden, so Thümler.
Nach einem Gutachten, das den Untergrund des Sportplatzes für gut befindet belaufen sich die Kosten der Sanierung auf 170 000 Euro. Hinzu kämen noch 30 000 Euro für die Erneuerung der Rundumlaufbahn, die von der Gemeinde getragen werden müsste. Eine des Sportplatzes würde Kosten in Höhe von rund 750 000 Euro verursachen, die nach Meinung der CDU-Fraktion durch die Gemeinde aufgrund der prekären Haushaltslage nicht zu tragen sind.
Brot statt Bilderwald
Auch so kann geholfen werden.
Anstelle für die Kommunalwahl 2011 Werbeplakate aufzuhängen wurde beschlossen die Lebensmittelausgabe "Radieschen" zu unterstützen.
Wir wurden am 31.08.2011 herzlichst von einigen der aktiven Mitgliedern empfangen und konnten uns ein Bild über die umfangreichen Aktivitäten verschaffen.
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Um die Versorgung der „Kunden“ zu unterstützen wurde, aus den eingesparten Plakatkosten, Grundnahrungsmittel besorgt und selbstgemachtes mitgebracht.
Von den Ausführungen der Radieschen Mitarbeiter waren wir so beeindruckt das beschlossen wurde eine Arbeitsgruppe eigens zur Unterstützung bei der Beschaffung notwendiger Waren aufzubauen.
Arbeitsprogramm 2011 bis 2016
Von HANNELORE JOHANNESDOTTER Berne. Die Sanierung des Berner Kunstrasenplatzes, die Herrichtung der Altentagesstätte im Berner Rathaus und eine zukunftsgerechte Erweiterung der Spielhalle Ganspe – das sind kurzfristige Ziele, für die sich das Bürgerforum Berne konkret einsetzen will, wenn es dem Verein gelingt, mit einem oder mehreren seiner elf Kommunalwahl-Kandidaten in den Gemeinderat einzuziehen.
Zu den Schwerpunktzielen des Wahlprogramms, das beim Bürgerforum "Arbeitsprogramm 2011 bis 2016" heißt, gehört auch das intensive Bemühen, freie Baugrundstücke am Schwarzen Weg in Berne für generationsübergreifende Wohnformen zu vermarkten.
Die grundsätzlichen Themen, die sich der Verein für die Gemeinde Berne in der kommenden Legislaturperiode gesetzt hat, werden unter den Stichworten "familienfreundlich, sicher und wirtschaftsstark" gefasst. Zur Familienfreundlichkeit gehört für das Bürgerforum zunächst die vertrauensvolle und transparente Bürgerbeteiligung.
In diese Rubrik fällt auch der weitere Ausbau der Qualitätsstandards für die Kindertagesstätten und Grundschulen. Dazu zählt das Bürgerforum die inklusive Schulpädagogik, nach der behinderte und nicht behinderte Kinder gemeinsam gleichberechtigt unterrichtet werden. Dafür sind räumliche und personelle Rahmenbedingungen zu schaffen.
Jugendliche sollen in die gemeindlichen Planungen aktiv einbezogen werden. Für ältere Einwohner will das Bürgerforum Seniorentreffs und Freizeitangebote schaffen, die medizinische Versorgung ausbauen. Ein Bürgerbus – eventuell in Zusammenarbeit mit Nachbargemeinden mit ähnlichen Problemen – könnte die Mobilität in den Randbereichen der Gemeinde auch für Ältere erhalten.
Für die Sicherheit in der Gemeinde soll zum einen die Arbeit des kommunalen Präventionsrates beitragen, der zu diesem Zweck reaktiviert werden soll, aber auch die vorhandene Feuerwehrorganisation. Für denkbar hält das Bürgerforum Berne einen Hilfeleistungsverband, in dem außer der Feuerwehr die Johanniter-Unfall-Hilfe, die DLRG und das DRK eingebunden wären.
Sicherheit auf den Straßen ist für das Bürgerforum untrennbar mit Radwegebau verbunden. Konkret wird die Deichstraße (Kreisstraße 217) genannt und die Köterender Straße.
Für das Bürgerforum Berne sind Landwirtschaft, Gewerbe, Industrie und Dienstleistung gleichberechtigte Eckpfeiler des wirtschaftlichen Lebens in der Gemeinde Berne. Der neue Flächennutzungsplan soll genutzt werden, um frühzeitig die Interessen und Wünsche der Wohnbevölkerung und der Wirtschaft abzustimmen. Hier geht es dem Bürgerforum auch um die planerische Steuerung von größeren landwirtschaftlichen Bauvorhaben wie Biogasanlagen und Mastställen.
Das Bürgerforum will sich außerdem auf den Weg zu einer bezahlbaren 100 Prozent-Erneuerbare-Energien-Gemeinde machen. Unter den Aspekt der wirtschaftsstarken Gemeinde fallen beim Bürgerforum auch die Sanierung des Berner Ortskerns sowie Maßnahmen zur Dorferneuerung für die Dörfer zwischen Ollen und Harmenhausen – beides im Hinblick auf die Inbetriebnahme der Bundesstraße 212 neu. Für das Bürgerforum gehört dazu die mögliche Etablierung von Dorfläden und gastronomischen Betrieben auf den Dörfern entlang der jetzigen, dann alten und abgestuften Bundesstraße.
Sportstättenentwicklung im Vordergrund
Kommunalwahl Berner Bürgerforum stellt Arbeitsprogramm vor.
Jugendtreff und Bolzplatz gefordert
Das Forum setzt auf mehr Bürgerbeteiligung.
Der Präventionsrat soll wieder aktiviert werden.
VON JAN LEHMANN
Berne Sportstättenentwicklung ist ein Hauptthema, das das Bürgerforum Berne unter Vorsitz von Bernd Bremermann in sein Wahlprogramm geschrieben hat. Das vom Forum als „Arbeitsprogramm“ bezeichnete Papier enthält zu diesem Problempunkt viele Positionen, die sich von denen anderer Parteien unterscheiden.
So fordert das Bürgerforum, das Tanja Kunterding aus Bardenfleth als Spitzenkandidatin ins Rennen schickt, die kurzfristige Sanierung des Berner Kunststoffrasenplatzes an alter Stelle. Die Verwaltung und die derzeitige Ratsmehrheit strebt eine Verlegung des Platzes in die Nähe der neuen Sporthalle an. Das halten die Mitglieder des Bürgerforums aus Kostengründen für nicht umsetzbar.
Wie berichtet, fordert die Gruppe um Bernd Bremermann auch eine erneute Beteiligung der Sportvereine an der Planung der Gansper Sporthalle. Ebenfalls im Deichbezirk sollen ein Jugendtreff und ein Bolzplatz entstehen. Zur Steigerung der Sicherheit fordert das Bürgerforum, den kommunalen Präventionsrat zu reaktivieren. Außerdem wollen sie die Hilfsorganisationen der Gemeinde fördern und besser vernetzen. Nicht genügend ausgeprägt ist nach Ansicht der Forumsmitglieder auch die Bürgerbeteiligung bei kommunalen Themen. Hier müsse man neue Wege gehen.
Weitere Ziele des Bürgerforums sind die Förderung der erneuerbaren Energie in der Gemeinde. Eine transparentere Haushaltsführung soll durch einen so genannten Bürgerhaushalt gewährleistet werden, mit dem Einwohner der Gemeinde über wichtige Investitionen mit entscheiden können. Der Nahverkehr soll durch Einsatz eines Bürgerbusses verbessert werden.
Bürgerforum mahnt Bau des Radwegs an
Kommunalwahl Öffentliche Diskussion
Berne/jl Obwohl Fördermittel vom Land bereitstehen, habe der Landkreis den Bau des Radwegs an der Kreisstraße 217 noch nicht beantragt. Das kritisierte der Vorsitzende des Bürgerforums Berne, Bernd Bremermann anlässlich der jüngsten Informationsversammlung in der Gaststätte Bischoff.
Vertretern der Sportvereine sagte Bremermann zu, dass er sich im Falle seiner Wahl in den Rat für eine Umplanung der Gansper Sporthalle stark machen werde. Insbesondere bei der Planung der Dusch- und Umkleideräume sollte der Rat den Wünschen der Sportler folgen.