wir laden Euch hierzu herzlich ein:
Gasthof Schütte
Am Breithof 5
27804 Berne
Mitglieder und Freunde,
zu der öffentlichen Vorstands- und Fraktionssitzung lade ich Euch / Sie
herzrzlich ein. Bitte bringt auch Nachbarn und Bekannte zu der Sitzung mit.
Folgende Tagesodnung ist vorgesehen:
Mehr Geld für weniger kommunalpolitisches Engagement
SPD und CDU wollen maßlose Erhöhung der Aufwandsentschädigung
durchsetzen!
Sanierung des Historischen Ortskernes von Berne – Mangelhaftes Bemühen
der Gemeindeverwaltung, die Bürger/Innen, die Geschäftsleute
und andere Interessenlagen in den Prozess einzubinden!
Die kommunalen Sportstätten in der Gemeinde Berne – Rückschritt in
das 19. Jahrhundert! – dargestellt am Beispiel der Sporthallen
Was ist der Feuerwehrbedarfsplan wert? – Geplanter Beginn der Sanierung
und Erweiterung des Feuerwehrhauses Berne: 2012 !
Tatsächlicher Baubeginn: 2015 !
Haushaltsplan 2014 – Beratungen im Schnelldurchlauf und alle haben
den Planinhalt verstanden ! ! ?? – Keine Transparenz für die Bürger !
Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes – Mit Ausnahme der Anträge
des Bürgerforums keine zukunftsweisenden Planungsstrategien!
Lastbeschränkte Gemeindestraßen und -wege – Initiativen des Bürgerforums.
Termine
Mitgliederversammlung
Empfang zur Halbzeit der Ratsperiode 2011 – 2016
Anfragen, Anregungen und Mitteilungen
wir laden Euch hierzu herzlich ein:
Dorfgemeinschaftshaus
Glüsinger Helmer
27804 Berne
Bürgerforum Berne lädt ein zu öffentlicher
Fraktionssitzung am Freitag, 25. Oktober
von Anna-Maria Weiß
Berne Das Bürgerforum Berne trifft sich am Freitag, 25. Oktober, zu seiner nächsten Fraktionssitzung. Beginn ist um 20 Uhr im Gasthof Schütte in Berne.
Auf der Tagesordnung steht unter anderem das Kreisentwicklungskonzepts Landkreis Wesermarsch. „Das Bürgerforum Berne setzt sich seit einiger Zeit für eine umfassende Bürgerbeteiligung ein“, sagt Vorsitzender Bernd Bremermann. Es gebe erste Anzeichen aus der Lenkungsgruppe, dass es eine Bürgerbeteiligung geben werde. Auch eine intensive Mitwirkung der Gemeinde Berne werde erwartet.
Weiteres Thema der Sitzung wird die Lastbeschränkung der Gemeindestraßen und -wege sein. Hier will sich das Bürgerforum dafür einsetzen, dass die zur Zeit geltenden Lastbeschränkungen sowie Ausnahmeregelungen aufgrund des immer schlechter werdenden Straßenzustandes überprüft werden.
Auch mit dem Ausschluss der Öffentlichkeit bei Sitzungen der gemeindlichen Gremien möchte sich die Fraktion des Bürgerforums auf ihrer Sitzung befassen. Laut Bernd Bremermann werden immer häufiger Tagesordnungspunkte, die keine Schutzinteressen berühren, in nicht-öffentlichen Sitzungen behandelt. Als Beispiel nennt er die Sitzung des Ausschusses für Sicherheit, Ordnung und Feuerwehr vom 15. Oktober. Das Bürgerforum will hier energisch entgegenwirken.
Ebenfalls thematisiert werden sollen Zinszahlung in Höhe von rund 20 000 Euro für nicht in Anspruch genommene öffentliche Mittel für die Sanierung der Sporthalle Ganspe. Das Bürgerforum wolle hier insbesondere prüfen lassen, welches Gemeindeorgan für diesen Schaden aufzukommen habe. Der juristische Weg hierfür soll beraten und beschlossen werden.
Weiterer Diskussionspunkt: Der Haushaltsplan 2013 der Gemeinde Berne ist immer noch nicht genehmigungsfähig und soll in den gemeindlichen Sitzungen am Dienstag, 29. Oktober, erneut beschlossen werden. Es liegt auch noch nicht der Entwurf der ersten Eröffnungsbilanz nach neuem Haushaltsrecht (Doppik) vor. Es sei bemerkenswert, wie kritiklos die großen Ratsfraktionen mit der Situation umgehen, finden Bremermann und seine Fraktionskollegen.
Des Weiteren stehen auf der Tagesordnung die Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes, Schaffung von barrierefreiem Wohnraum in Berne sowie die Städtebauförderungsmaßnahme „Ortskern Berne“. Dabei soll auch über die Sanierung und Nutzung des alten Rathauses beraten werden.
wir laden Euch hierzu herzlich ein:
zu der öffentlichen Vorstands- und Fraktionssitzung lade ich Euch herzlich ein. Bitte bringt auch
Nachbarn und Bekannte zu der Sitzung mit. Nur beim Bürgerforum erhaltet ihr umfassende Informationen!
Folgende Tagesordnung ist vorgesehen:
Download: VS_2013.10.25_20131021083335906.pdf (PDF, 226KB)
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wir laden Euch hierzu herzlich ein:
Krögerdorf
Download: VS_2013.07.19-1.pdf (PDF, 896KB)
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Aktuelle Probleme sollen diskutiert werden
von Fried-Michael Carl
Krögerdorf Das Bürgerforum Berne veranstaltet am Freitag, 19. Juli, um 20 Uhr in der Gaststätte „Dreimädelhaus“in Krögerdorf die nächste öffentliche Vorstands- und
Fraktionssitzung. Diesmal sind besonders die Einwohner der Ortsteile Hiddigwarden, Hekeln, Katjenbüttel und Harmenhausen angesprochen und geladen.
In der Versammlung soll es um die Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Berne. Dabei soll die Verbesserung der Baumöglichkeiten in den Dörfern erörtert werden.
Daneben soll über die Aktualisierung des Landschaftsrahmenplanes für den Landkreis Wesermarsch diskutiert werden. Es sollen mögliche Auswirkungen auf die Gemeindeentwicklung aufgezeigt werden.
Nicht zuletzt soll am Beispiel des schlechten Zustandes der Fahrbahn der Gemeindestraße „Lechterstraße“ – Hauptursache der zunehmenden Schwerlastverkehr – möglicher Ausbaumaßnahmen erläutert werden. Zudem sollen die Auswirkungen der Straßenausbaubeitragssatzung vorgestellt und diskutiert werden.
wir laden Euch hierzu herzlich ein:
Download: VS_2013.06.14-1.pdf (PDF, 191KB)
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Öffentliche Vorstands- und Fraktionssitzung am Freitag
Von Hannelore Johannesdotter
Von HJO
Berne. Die nächste öffentliche Vorstands- und Fraktionssitzung des Bürgerforums Berne findet am Dienstag, 19. Juni, 20 Uhr im Gasthof Schütte, Am Breithof 5, in Berne statt. Laut Tagesordnung wird über die Gebühren für die Nutzung der kommunalen Kindertagesstätten diskutiert. Die Fraktion des Bürgerforums will die geplante Gebührenerhöhung nicht mittragen und andere Vorschläge zur Konsolidierung des Berner Haushalts erarbeiten. Auch die Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes und die Verkehrssicherheit in der Gemeinde Berne werden Themen sein.
wir laden Euch hierzu herzlich ein:
Download: Fraktionssitzung20120614.pdf (PDF, 195KB)
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Die Bezirksvorsteher erhielten ein Dankschreiben vom Bürgermeister. Nun sind nach Aussage von Bernd Bremermann, Vorsitzender des Vereins Bürgerforum, im zurückliegenden halben Jahr zwei langjährige und nach seiner Einschätzung verdiente Bezirksvorsteher verstorben, ohne dass die Gemeinde Berne ihre Arbeit in einem Nachruf gewürdigt hätte. So wird es bei Mitgliedern des Gemeinderates und der Freiwilligen Feuerwehren gehandhabt. "Dass ehemalige Bezirksvorsteher im Todesfall anders behandelt werden als ehemalige Mitglieder von Gemeinderat und Feuerwehr kann das Bürgerforum nicht nachvollziehen und bezeichnet es respektlos" (Bremermann). Die Mitglieder des Bürgerforums hätten die Fraktion beauftragt, einen Antrag auf Gleichbehandlung beim Rat der Gemeinde einzubringen.
Höhere Gebühren würden sich kontraproduktiv zu einer familienfreundlichen Standortpolitik auswirken, hieß es zur Begründung. Auch die dadurch beabsichtigte Einnahmenerhöhung im Haushalt mit Blick auf dessen Konsolidierung lehnt das Bürgerforum ab.
Die Fraktion will bis zur nächsten Ratssitzung am Dienstag, 26. Juni, konkrete andere Vorschläge zur Verbesserung der Haushaltssituation ausarbeiten. In Motzen klagen Bürger über Lkw-Fahrer, die im Bereich zwischen Deichschart und Kanalweg zu schnell führen. Durch die Erschütterungen stellten sie zunehmend Schäden an ihren Wohnhäusern fest. Das Bürgerforum versprach, sich bei der Verkehrsbehörde des Landkreises um eine Lösung des Problems zu kümmern. Zudem haben Anwohner lastbeschränkter Gemeindestraßen beim Bürgerforum darüber geklagt, dass die Straßen mit überdimensionalen landwirtschaftlichen Fahrzeugen befahren werden, teilt das Forum mit. Diese Problematik will die Fraktion nun im nächsten Gemeindeausschuss thematisieren.
Die Forums-Mitglieder bedauern, dass die Gemeinde keine Bezirksvorsteher mehr hat. Das Ehrenamt war 2010 auf einstimmigen Beschluss des Gemeinderates aufgehoben worden. Begründet wurde der Schritt damals mit der Haushaltslage sowie der zunehmenden Digitalisierung, die das Amt unzeitgemäß erscheinen ließ. Die noch amtierenden Bezirksvorsteher erhielten ein Dankschreiben vom Bürgermeister.
Nun seien im zurückliegenden halben Jahr zwei langjährige Bezirksvorsteher verstorben, ohne dass die Gemeinde Berne ihre Arbeit in einem Nachruf gewürdigt hätte, rügt Bernd Bremermann, Vorsitzender des Bürgerforums. Bei Mitgliedern des Gemeinderates und der Freiwilligen Feuerwehren würde hingegen ein Nachruf verfasst.
"Dass ehemalige Bezirksvorsteher im Todesfall anders behandelt werden als ehemalige Mitglieder von Gemeinderat und Feuerwehr kann das Bürgerforum Berne nicht nachvollziehen und bezeichnet diese Art der Politik als respektlos", schreibt Bremermann. Seine Fraktion werde einen Antrag auf Gleichbehandlung beim Gemeinderat einzubringen.
wir laden Euch hierzu herzlich ein:
Download: 20120515155645596.pdf (PDF, 199KB)
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frk
Berne – Die Sozialpolitik in der Gemeinde Berne soll Schwerpunktthema in der nächsten öffentlichen Sitzung des Bürgerforums am Freitag, 18. Mai, um 20 Uhr bei Schütte sein.
So will man darüber diskutieren, ob die Erhöhung der Gebühren für die kommunalen Kindergärten die richtige Entscheidung ist. Diese Botschaft an junge Familien sei fragwürdig. Außerdem soll es um die Einführung der inklusiven Grundschule in der Gemeinde Berne gehen. Diese ist für das Schuljahr 2013/2014 vorgeschrieben. Auch über die Jugendarbeit will man beim Bürgerforum sprechen. Mit dem CVJM-Sozialwerk sei man auf diesem Gebiet auf einem guten Weg, heißt es. Nicht zum ersten Mal wird dagegen kritisiert, dass langjährige ehemalige Bezirksvorsteher der Gemeinde aus Haushaltskonsolidierungsgründen nicht geehrt werden.
BÜrgerforum Bremermann über Fluktuation alarmiert
– LKW-Verkehr stört
Das Bürgerforum will den Anwohnern an der K217 helfen.
Sie leiden unter dem zunehmenden Schwerlastverkehr.
von Gabriele Bode
Berne – Eine lange Liste von Tagesordnungspunkten hatte das Bürgerforum Berne im Gasthaus Schütte auf der Liste. Begonnen wurde mit der, für die Partei besorgniserregende Personalfluktuation bei der Gemeindeverwaltung.
Im letzten Jahr seien drei Mitarbeiter der Verwaltung ausgeschieden. „Über die Gründe hierfür sei nichts bekannt“, betonte Bremermann dabei. Allerdings befürchtet er, dass sich so etwas auf die Qualität der Arbeit auswirken könnte, denn auch die für die Erarbeitung des neuen Haushaltsrechts mit verantwortliche, im letzten Jahr erst eingestellte Fachbereichsleiterin für Finanzen, Bärbel Frommberger, wird die Gemeindeverwaltung zum 30. April 2012 verlassen.
Verbotsschilder
Um den Lastwagenverkehr entlang der Deichstraße ging es als nächstes. Nachdem auf der letzten Ratssitzung Beschwerden laut wurden, hatte sich Bremermann an den Landkreis gewandt und darum gebeten, dass die Durchfahrverbotsschilder für LKW auf der K217 zwischen Weserdeich und Motzen wieder aufgestellt werden. Die entfernten LKW-Verbotsschilder, die mit einer Entfernungsangabe bis zur Warflether Kurve versehen waren, galten laut der Behörde jedoch nie als tatsächliches Durchfahrverbot, sondern wurden nur aufgrund der dortigen Enge aufgestellt. Jetzt sei die Strecke, wenn auch schmal, von Fahrzeugen aller Art passierbar. Von einem übermäßigen Schwerlastverkehr sei der Behörde nichts bekannt, argumentierte der Landkreis in seinem Antwortschreiben.
Auf jeden Fall müsse hier etwas geschehen, war sich das Bürgerforum einig. Bremermann erinnerte dazu an den zivilen Ungehorsam, zu dem vor einigen Jahren mit geparkten Fahrzeugen in der Breiten Straße aufgerufen wurde. Im Falle der Deichstraße sei es sogar legal dort zu parken, um so die Durchfahrtgeschwindigkeit zu drosseln, führten die Mitglieder den Denkanasatz fort. Eine offizielle Temporeduzierung entlang des Berner Deichs sei hingegen schwierig. Das Durchsetzen der 30er Zone in Bardenfleth ist nur dem starken, privaten Engagement der Anwohner, die gemeinsam einen Anwalt finanzierten, zu verdanken, hieß es weiter.
Sorgen um Schulstart
Der Verkehr lastbeschränkter Wege der Gemeinde soll ebenfalls unter die Lupe genommen werden. Dazu muss zunächst erfragt werden, wie viele Ausnahmegenehmigungen seitens der Gemeinde erteilt wurden. Bis zu 30 Tonnen brächten neuere landwirtschaftliche Gespanne mit Gülleanhängern leicht auf die Waage, was oftmals eine erhebliche Überschreitung der zulässigen Last sei. Es seien dringend mehr Kontrollen erforderlich, um weitere Beschädigungen zu vermeiden.
Mit den Themen Sport in der Gemeinde, Altentagesstätten, Klimaschutzkonzept oder Feuerwehrhaus Neuenkoop waren die Mitglieder des Bürgerforums nach wie vor unzufrieden. Mit der inklusiven Schule im Primarbereich, die im Schuljahr 2013/14 zur Pflicht wird, sollte man sich bereits jetzt auseinanderzusetzen. „Nur so könnten Startschwierigkeiten im kommenden Jahr verhindert werden“, so Bremermann.