Bürgerforum mit Neuwahlen
jfrk
Berne – Eine öffentliche Mitgliederversammlung des Bürgerforums Berne findet am Sonnabend, 26. November, um 15 Uhr im Gasthof Schütte statt. Auf der Tagesordnung stehen neben den Berichten des Vorstandes auch Neuwahlen. Auch werden die Eckpunkte des Verwaltungsentwurfes für den Haushalt 2012 vorgestellt. Die Versammlung beginnt mit einer Kaffeetafel.
Verena Delius Vorsitzende des Berner Gemeinderats
Berne. Der neue Rat der Gemeinde Berne hat sich konstituiert. Zur Vorsitzenden wurde Verena Delius von Bündnis 90/Die Grünen gewählt. Elke Belsemeyer (CDU) und Karin Logemann (SPD) vertreten den Verwaltungschef als ehrenamtliche Bürgermeisterinnen. Künftig gibt es nur noch fünf Fachausschüsse mit jeweils neun Mitgliedern, der Verwaltungsausschuss ist mit sechs Mitgliedern besetzt.
Von Hanmnelore Johannesdotter Berne.
Zu Beginn der Sitzung, die rund 30 Zuhörer besuchten, hatte Bürgermeister Franz Bittner sieben der insgesamt neun ausscheidenden Ratsmitglieder, die anwesend waren, mit Blumen verabschiedet. Außerdem verlieh er im Namen des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes Jürgen Ahrens (CDU) und Diether Liedtke (SPD) für jeweils 30-jährige Ratstätigkeit die silberne Ehrennadel. Karl-Ernst Thümler (CDU) erhielt für sein 20-jähriges politisches Engagement eine Urkunde.
Die Sitzung wurde bis zur "Wahl eines Ratsvorsitzenden" von Verena Delius als ältestem Mitglied des Gremiums geleitet. Die Grüne wurde einhellig von CDU, SPD und Grünen für den Ratsvorsitz nominiert und blieb einzige Kandidatin. Damit konnte die zuvor beantragte geheime Wahl entfallen. Per Handzeichen wurde die 68-Jährige, die erstmals ein Ratsmandat wahrnimmt, einstimmig für den Ratsvorsitz gewählt.
Nach der ersten Überraschung, die dieses überwältigende Vertrauensvotum hervorgerufen hatte, gab es eine zweite bei der Wahl der stellvertretenden Bürgermeisterinnen. Im geheimen Wahlgang für die erste Stellvertreterin setzte sich Elke Belsemeyer (CDU) mit elf zu sieben Stimmen gegen Karin Logemann (SPD) durch. Die SPD-Frau war im Wahlgang für die zweite Stellvertreterin einzige Kandidatin. Sie wurde per Handaufheben gewählt. Dabei enthielten sich die beiden Mitglieder des Bürgerforums ihrer Stimmen.
Die siebenköpfige SPD-Fraktion wird von Diether Liedtke geführt, die sechsköpfige CDU-Fraktion von Karl-Ernst Thümler. Antje Neuhaus-Scholz ist Vorsitzende der Grünen-Fraktion, Clemens Rittel Vorsitzender vom Bürgerforum. Mit der Entscheidung, das Beschlussorgan Verwaltungsausschuss mit sechs Mitgliedern auszustatten, erhalten auch die beiden kleinen Fraktionen eine Stimme. Diether Liedtke und Karin Logemann vertreten hier die SPD, Karl-Ernst Thümler und Elke Belsemeyer die CDU, Antje Neuhaus-Scholz von den Grünen hat eine Stimme, ebenso Clemens Rittel vom Bürgerforum. Vorsitzender ist der Bürgermeister.
Bereits im Vorfeld war die Zahl der Fachausschüsse von bisher sieben auf nunmehr fünf reduziert worden. Entfallen ist der Ausschuss für Personal und Geschäftsordnung, der Ausschuss für Jugend und Sport eingeflossen in den neuen Ausschuss für Schule, Soziales und Kultur. Einhellig hatten sich die Fraktionen für jeweils neun Mitglieder entschieden. SPD und Grüne hatten sich außerdem geeinigt, in welchen Ausschüssen die SPD auf ihren vierten Sitz zugunsten der Grünen verzichtet. Das sind die Ausschüsse für Landwirtschaft, Umwelt und Energie sowie Gemeindeentwicklung, Wirtschaft und Tourismus.
Der Ausschuss für Sicherheit, Ordnung und Feuerwehr wird von Verena Delius geleitet, der Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie von Eike Rulfs (CDU). Den Ausschuss Tourismus leitet Lars Steenken (SPD). Dem Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen sitzt Frank Göllner (SPD) vor, Elke Belsemeyer dem Ausschuss für Schule, Soziales und Kultur.
Drei Frauen auf wichtigen Posten
Gemeinderat Neue Gesichter in den Fraktionen – Belsemeyer gewinnt geheime Wahl
Die ehemaligen Ratsmitglieder wurden verabschiedet. Den Vorsitz hat Verena Delius (Bündnis 90/Die Grünen).
von Friederike Liebscher
Berne – Verena Delius eröffnete am Dienstagabend die konstituierende Ratssitzung der Gemeinde Berne. „Aus Altersgründen“, wie sie es umschrieb, denn die Aufgabe fiel ihr als ältestem Ratsmitglied zu. Ihren Platz am Kopfende des Rates räumte sie nur kurz für die Wahl des Vorsitzes. Auf Vorschlag der SPD, CDU und der Grünen wurde sie einstimmig in ihr neues Amt gewählt. Ihre Stellvertreterin ist Elke Belsemeyer (CDU).
Bei der geheimen Wahl der Stellvertretenden Bürgermeisterin erhielt Elke Belsemeyer elf Stimmen, Karin Logemann (SPD) acht. Logemann übernimmt das Amt der Zweiten Stellvertretenden Bürgermeisterin (mit zwei Enthaltungen beim Bürgerforum Berne).
Festgelegt wurden auch die Fraktionsvorsitze: CDU: Karl-Ernst Thümler (Eike Rulfs). SPD: Diether Liedtke (Frank Göllner). Grüne: Antje Neuhaus-Scholz (Hauke Uphoff-Bartelds). Bürgerforum: Bernd Bremermann (Clemens Rittel). Auch die Ausschüsse wurden neu besetzt. Verwaltungsausschuss: Vorsitzender Bürgermeister Franz Bittner. Für die SPD: Diether Liedtke (stellvertr. Birgit Wilgers) und Karin Logemann (Lars Steenken). Für die CDU: Karl-Ernst Thümler (Fabian v. Lübken) und Elke Belsemeyer (Eike Rulfs). Für die Grünen: Antje Neuhaus-Scholz (Verena Delius). Für das Bürgerforum: Clemens Rittel (Bernd Bremermann).
Ausschuss für Sicherheit, Ordnung und Feuerwehr: Vorsitz: Bündnis 90/Die Grünen: Hauke Uphoff Bartelds (Verena Delius). CDU: Eike Rulfs, Heiko Hohnholz, Karl-Ernst Thümler. SPD: Diether Liedtke, Heike Gloystein, Lasse Wiesner, Karin Logemann. Bürgerforum: Clemens Rittel. Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie: Für die CDU: Vorsitzender Eike Rulfs (Heiko Hohnholz), außerdem Fabian von Lübken. SPD: Lasse Wiesner, Karin Logemann, Lars Steenken. Grüne: Hauke Uphoff-Bartelds, Antje Neuhaus-Scholz. Bürgerforum: Bernd Bremermann. Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Wirtschaft und Tourismus: Vorsitz für die SPD Lars Steenken (Karin Logemann), außerdem Diether Liedtke. CDU: Elke Belsemeyer, Karl-Ernst Thümler, Björn Thümler. Grüne: Verena Delius, Hauke Uphoff-Bartelds. Bürgerforum: Bernd Bremermann. Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen: Vorsitz für die SPD Frank Göllner (Heike Gloystein), außerdem Diether Liedtke und Karin Logemann. CDU: Fabian von Lübken, Eike Rulfs, Karl-Ernst Thümler. Grüne: Antje Neuhaus-Scholz. Bürgerforum: Clemens Rittel. Ausschuss für Schule, Soziales und Kultur: Vorsitz für die CDU Elke Belsemeyer (Fabian von Lübken), außerdem Björn Thümler. SPD: Birgit Wilgers, Frank Göllner, Lars Steenken, Lasse Wiesner. Grüne: Verena Delius. Bürgerforum: Bernd Bremermann. Als Lehrervertreter: Isabell Meyer, Schulleiterin der Comenius-Grundschule, Andrea Selke, Schulleiterin der Grundschule Ganspe.
Bürgerforum: Neuwahlen stehen an
lfrk
Berne – Zu einer mitgliederöffentlichen Versammlung, die gleichzeitig die Jahreshauptversammlung ist, trifft sich das Bürgerforum Berne am Sonnabend, 26. November, in der Gaststätte Schütte in Berne. Beginn ist um 15 Uhr. Nach den Berichten des Vorstandes stehen Neuwahlen an. Zu besetzen sind der Posten des Vorsitzenden, des stellvertretenden Vorsitzenden, des Kassenwarts, des Schriftführers und von mindestens zwei Beisitzern.
Bereits am Freitag, 18. November, findet eine weitere mitgliederöffentliche Sitzung des Bürgerforums statt. Beginn ist bei Schütte um 19 Uhr. Die Ratsvertreter werden von ihrer Arbeit berichten, außerdem sollen der Weihnachtsmarkt und der Neujahrsempfang des Bürgerforums geplant werden.
Heute konstituiert sich der neue Rat der Gemeinde Berne
Der neue Berner Gemeinderat umfasst nur noch 18 Mandatsträger plus Bürgermeister, der Kraft seines Amtes stimmberechtigtes Mitglied der Versammlung ist. Die neue SPD-Fraktion hat sieben Sitze und wird vertreten durch Heike Gloystein, Frank Göllner, Diether Liedtke, Karin Logemann, Lars Steenken, Lasse Wiesner und Birgit Wilgers. Die CDU erhält sechs Plätze für Elke Belsemeyer, Heiko Hohnholz, Eike Rulfs, Karl-Ernst Thümler, Björn Thümler und Fabian von Lübken. Bündnis 90/Die Grünen zieht mit Verena Delius, Antje Neuhaus-Scholz und Hauke Uphoff-Bartels in den Rat. Das Bürgerforum Berne wird durch Bernd Bremermann und Clemens Rittel vertreten.
Nach der Wahl eines Ratsvorsitzenden stimmt der Rat über die Geschäftsordnung und die Vertreter des Ratsvorsitzenden ab. Danach werden die Fraktionsstärken festgestellt und die Vorsitzenden benannt. Gewählt werden auch die ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters. Dann werden die Sitze in den einzelnen Fachausschüssen verteilt. Der neue Gemeinderat beruft schließlich seine Vertreter in den wirtschaftlichen Unternehmen und Organisationen des Landkreises und der Region.
Bürgerforum sieht Gefahr für Fußgänger
Verkehr Bernd Bremermann fordert Tempo 50 an der Storchenstation
– Landkreis lehnt Antrag ab
Eine weitere Gefahr gehe von Schachtabdeckungen auf der Deichstraße aus.
Die Gemeindeverwaltung sagt Abhilfe zu.
von Jan Lehmann
Berne – Eine Gefahrenstelle hat der Vorsitzende des Bürgerforums Berne Bernd Bremermann in der Nähe der Storchenstation an der Landesstraße 868 ausgemacht: Auf einem Lagerplatz zwischen Berne und Neuenkoop steigen Touristen aus, um mit ihren Ferngläsern Störche zu beobachten. Es komme auch vor, dass diese Leute die Straße überqueren oder sogar auf der Fahrbahn stehen bleiben.
Deshalb beantragte das Bürgerforum beim Landkreis Wesermarsch, im Bereich der betreffenden Kurve eine Geschwindigkeitsbeschränkung von mindestens 50 Stundenkilometer einzuführen und das Verkehrszeichen „Störche“ zu wiederholen. Diesen Wünschen wird die Kreisverwaltung nicht entsprechen. Wie der zuständige Sachbearbeiter Andreas Hoppe dem Antragsteller mitteilte, handelt es sich bei der genannten Stelle nicht um einen Unfallschwerpunkt oder um eine wegen Unübersichtlichkeit oder Fahrbahnzustands gefährliche Stelle handelt.
Das Gefahrenzeichen „Störche“ werde nicht wiederholt, weil sich die Gefahr auf Fußgänger bezieht. Der Landkreis sagte aber zu, das entsprechende Warnschild (Achtung Fußgänger) beidseitig der Kurve aufzustellen.
Bürgerforums-Chef Bremermann wiederholte eine Anfrage an das Bauamt der Gemeinde Berne. Er hatte bereits im August geltend gemacht, dass es auf der Deichstraße zwischen Weserdeich und Piependamm Gefährdungen wegen hochstehender Schachtabdeckungen der Kanalisation gebe. Kurzfristige Abhilfe, wie ihm Hartmut Schierenstedt von der Gemeindeverwaltung in Aussicht gestellt hatte, gab es nicht.
In einem Gespräch mit der NWZ begründete Bürgermeister Franz Bittner die Verzögerung mit Personalengpässen auf dem Bauhof. Der Rat habe aber den Auftrag für die Maßnahme gemeinsam mit den Aufträgen für mehrere weitere Straßensanierungen inzwischen vergeben. Die Ausbesserungsarbeiten werden demnächst beginnen.
Nagelneues Bahngleis im Abseits
Gemeindeentwicklung DB Station und Service AG stellt Entwurf für Berne vor
Das neue Gleis soll über eine Brücke mit Treppenaufgang erreichbar sein.
Sie ist damit nicht barrierefrei.
von Friederike Kloth
Berne – Die DB Station und Service AG plant eine Erneuerung des Berner Bahnhofs. Die Gemeindeverwaltung wurde bereits über die Veränderungen informiert – und ist wenig begeistert.
Angedacht ist der Bau eines neuen Bahnsteiges neben der Bahntrasse auf Seite der Reithalle. Der mittlere Bahnsteig soll rückgebaut werden. Das Problem: Der neue 180 Meter lange Bahnsteig soll durch eine Brücke für die Reisenden erreichbar sein. Sie wird beidseitig nur über eine Treppe zu begehen sein.
Zu diesem Plan bestehen seitens der Gemeinde „erhebliche Bedenken“ gegen den nicht barrierefreien Zugang. Die Treppe sei für Menschen mir körperlichen Funktionsstörungen, Eltern mit Kleinkinders und Kinderwagen oder Reisende, die ihr Rad mitnehmen wollen, nicht zu überwinden. Das Planungsbüro fordert die Gemeinde in dem Entwurf auf, in einer Stellungnahme die Schaffung der Barrierefreiheit einzufordern.
Das sieht man im Rathaus etwas anders. „Gerade der Bereich des Bahnhofes Berne wurde vor ein paar Jahren mit großem Aufwand und erheblichen öffentlichen Mitteln als Park- und Rideanlage ausgebaut“, heißt es in der Antwort der Gemeinde Berne an das zuständige Planungsbüro der DB Station und Service AG. Der Bahnhof werde von vielen Bussen auch aus den Nachbargemeinden angefahren, um die Zugverbindung zu nutzen. Das Niedersächsische Behindertengleichstellungsgesetz schreibt vor, dass Neubauten oder große Umbauten barrierefrei sein müssen. Die Gemeinde Berne lehnt die Pläne der Bahn deshalb ab. Auch wenn die Gemeinde nun zwei Aufzüge fordere, könnten diese nicht mehr zeitgerecht installiert werden. „Wir schlagen als Alternative vor, den bisherigen Bahnsteig Nummer 1 als alleinigen Bahnsteig für beide Zugfahrtrichtungen zu nutzen. Die Errichtung einer Gleisquerung würde sich somit erübrigen“, heißt es weiter in dem Antwortschreiben der Verwaltung an das Planungsbüro.
Die Umbaumaßnahmen am Berner Bahnhof werden Thema auf einer Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung am Dienstag, 27. September, um 18 Uhr in der Mensa des Schulzentrums sein. Ebenfalls diskutiert werden der Antrag des TUS Warfleth auf Sportstättenförderung und die Zukunft des Berner Kunstrasenplatzes. Die SPD-Fraktion hat den Antrag gestellt, die Möglichkeiten für einen Verkauf des gesamten Grundstückes zu erkunden. Sollte ein Verkauf bis zum 31. März 2012 nicht realisierbar sein, soll mit der Sanierung des Platzes begonnen werden.
Bürgerforum will keine Koalition
frk
Berne – Die erste öffentliche Versammlung des Bürgerforums Berne nach den Kommunalwahlen war von positiver Stimmung geprägt. Vorsitzender Bernd Bremermann dankte allen Kandidaten für ihren Einsatz und bekräftigte, dass sie sich alle auch künftig in der Gemeindepolitik engagieren werden. Erfreut zeigte er sich über das Wahlergebnis in Bardenfleth, Motzen und Ritzenbüttel mit 23,5 Prozent. Insgesamt bekam das Bürgerforum Berne 943 Stimmen.
Die Arbeit im Rat werden in Zukunft Bernd Bremermann und Clemens Rittel übernehmen. Die Bildung und Konstituierung einer Fraktion könne aber aus rechtlichen Gründen frühestens am 1. November geschehen. Schon jetzt stellte Bremermann klar, dass das Bürgerforum keine Koalition mit einer anderen Partei eingehen wird. Eine punktuelle Zusammenarbeit sei aber nicht ausgeschlossen. Wichtige Themen in nächster Zeit sollen die Sanierung des Kunstrasenplatzes sein, die Umplanung und Erweiterung der Sporthalle in Ganspe und die Vereinsförderung.
Bürgerforum mit öffentlicher Versammlung
FF
Berne – Nach dem Kommunalwahlergebnis vom 11. September lädt das Bürgerforum zu einer öffentlichen Mitgliederversammlung ein. Sie findet an diesem Mittwoch um 20 Uhr im Gasthof Schütte, Berne, Am Breithof 5, statt.
Wesentliche Tagesordnungspunkte sind: Wahlergebnisse aus den einzelnen Wahlbezirken der Gemeinde. Wahlkampf-Rückblick und Ausblick. Die Fraktionsarbeit des Bürgerforum Berne im künftigen Rat der Gemeinde. Sowie Arbeitsschwerpunkte in den ersten hundert Tagen und die Vorbereitung von Anträgen zum Haushaltsplan 2012, auf dem Weg zum Bürgerhaushalt. Weiter geht es um einen Termin für die Mitgliederversammlung mit Vorstandswahlen. Interessierte Bürger sind willkommen.
Bürgerforum bereitet erste Anträge vor
lr
Berne – Nach den Kommunalwahlen lädt das Bürgerforum nun zu einer öffentlichen Mitgliederversammlung am Mittwoch, 21.September, um 20 Uhr in die Gasthof Schütte ein. Wesentliche Tagesordnungspunkte sind die Wahlergebnisse aus den einzelnen Wahlbezirken der Gemeinde, ein Wahlkampfrückblick und Ausblick, die Arbeit der Fraktion Bürgerforum Berne im künftigen Rat der Gemeinde Berne und die Arbeitsschwerpunkte in den ersten hundert Tagen. Außerdem sollen Anträge zu den Themen Haushaltsplan 2012, Bürgerhaushalt und Gemeindeentwicklung vorbereitet werden. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind zu dem Treffen willkommen.